Ein Friedensnobelpreisträger im Krieg
Lange wurde Äthiopiens Premier Abiy Ahmed als Afrikas Hoffnungsträger gefeiert. Nun befindet sich sein Land im Bürgerkrieg – wohl auch, weil der Regierungschef die komplexen Machtstrukturen des Vielvölkerstaates unterschätzt hat
Addis Abeba Oslos Rathaus war festlich geschmückt, und Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed ließ sich feiern. „Frieden ist eine Herzensangelegenheit“, sagte der Politiker und ehemalige Soldat, als er vor fast genau einem Jahr den Friedensnobelpreis entgegennahm. Der Krieg dagegen forme bittere, ja herzlose und grausame Menschen. Abiy war für sein Friedensabkommen mit dem Nachbarland Eritrea ausgezeichnet worden. Die Ehrung erfolge aber auch angesichts seiner Bemühungen für die Stärkung der Demokratie und zivilen Freiheiten in Äthiopien, betonte Berit ReissAndersen, die Vorsitzende des norwegischen Nobelpreis-Komitees.
Damals hatte man galant darüber hinweggesehen, dass Abiy, nicht gerade im Stile eines Musterdemokraten, Interviews rund um die Preisverleihung abgesagt hatte. Schließlich hätte es unweigerlich Fragen zu den bereits schwelenden ethnischen Spannungen im von ihm regierten Vielvölkerstaat am Horn von Afrika gegeben. In diesen Tagen ist die Fanfare um Afrikas jungen Hoffnungsträger Abiy, 44, verstummt. Und der gerade noch gefeierte Politiker klingt so, wie ein Mann im Krieg nun einmal klingt. „Äthiopiens Feinde haben gelobt, das Land entweder zu regieren oder zu ruinieren“, sagte er mit Blick auf die Regionalregierung in Tigray. Abiy bezeichnet die Führung der hochgradig militarisierten Gegend im Norden des Landes inzwischen als eine „kriminelle Junta“, die es zu entfernen gelte.
Seit Tagen gibt es Kämpfe, ausgelöst von einem angeblichen Angriff tigrayischer Soldaten auf einen äthiopischen Armeestützpunkt Anfang November. Die Zentralregierung kontrolliert inzwischen nach eigenen Angaben den Westen der Region. Doch Tigray hat offenbar 250000 Paramilitärs und Milizionäre mobilisiert. Das von den Vereinten Nationen geforderte Ende der Kampfhandlungen und Bombardierungen scheint nicht in Sicht. Verhandlungen schließt Abiy bislang aus. Die Gräueltaten, die sich beide Seiten vorwerfen, lassen sich kaum überprüfen. Denn Abiy hat, wie mehrfach bei Krisen, in der betroffenen Region das Internet und Telefonverbindungen gekappt. Wichtige Straßen sind blockiert. Mindestens 17000 Menschen sind über die Grenze in den Sudan geflüchtet, Hilfsorganisationen befürchten, dass sich diese Zahl bald verzehnfachen könnte.
Auch die Zahl der Menschen, die in der harschen Region auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, könnte rasant steigen. Es waren schon vor den Kampfhandlungen beinahe zwei Millionen. Der Konflikt hat zudem Auswirkungen auf Eritrea, das in diesem Konflikt auf der Seite Äthiopiens steht. Offenbar aus der Tigray-Region abgefeuerte Raketen schlugen am Wochenende in der Nähe von Eritreas Hauptstadt Asmara ein. Erst kürzlich berichtete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI), es habe in der Stadt Mai-Kadra im Südwesten Tigrays „viele, wahrscheinlich hunderte getötete Zivilisten“gegeben. Es sei noch nicht klar, wer für das Verbrechen verantwortlich sei. Eindeutige Belege für Zeugenaussagen, die Tigrays Führung belasteten, konnte die Organisation nicht vorlegen. Sie appellierte an die Regierung, die Telekommunikation in der Gegend wiederherzustellen.
Die Krise mit dem Volk der Tigray hatte sich über Jahre angekündigt. Es stellt gerade einmal sechs Prozent der 110 Millionen Äthiopier, hatte aber über Jahrzehnte auf nationaler Ebene zusammen mit den sprachlich verwandten Amharen das Sagen. Die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) bekämpfte einst die Militärdiktatur und übernahm 1991 an der Spitze einer Koalition von Befreiungsbewegungen die Regierungsgeschäfte. Premierminister Meles Zenawi, ein Tigrayer, war dort bis zu seinem Tod im Jahr 2012 der wichtigste Politiker und ließ selbst koalitionsintern kaum Kritiker zu. Besonders bei den Oromo, der größten Volksgruppe Äthioschon piens, wuchs der Unmut im Laufe der Zeit erheblich.
Nach Massenprotesten gegen die Regierung wurde dann vor zweieinhalb Jahren völlig überraschend Abiy zum Regierungspräsidenten ernannt. Der Sohn einer christlichen oromischen Mutter und eines muslimischen amharischen Vaters präsentierte sich als Mann der Einheit. Doch er strebt einen stärkeren Zentralstaat an, ein schwieriges und langwieriges Unterfangen in dem föderal geprägten Vielvölkerstaat.
So rasant Abiy den Friedensprozess mit Eritrea vorantrieb, so schnell versuchte er, die alten Strukturen aufzubrechen. Er entließ Teile der Tigray-Elite aus politischen Schlüsselpositionen. 2019 brachte er eine neue Koalition auf den Weg, der die TPLF nicht mehr angehörte. Auch die Probleme mit den Oromo halten an, im Juli gab es nach dem Mord an einem prominenten Oromo-Sänger Unruhen mit hunderten Toten – die von ihnen beanspruchte politische Vormachtstellung sehen sie im Machtgefüge von Abiy nicht ausreichend berücksichtigt.
Zu Beginn seiner Amtszeit schien der Premierminister noch ein Talent für brenzlige Situationen zu haben. Da waren hunderte Soldaten vor seinem Amtssitz aufgetaucht und forderten bessere Bezahlung, ein Aufstand drohte. Abiy aber entschärfte die Lage, indem er sie ihr Anliegen vortragen ließ. Anschließend verdonnerte Abiy sie zur Strafe für das schroffe Vorgehen zu zehn gemeinsamen Liegestützen mit ihm. Die Bilder gingen um die Welt.
Doch viele mit ihm verbundenen Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. So mancher der ursprünglich befreiten politischen Gefangenen wurde inzwischen wieder verhaftet. Zwar ist Eritrea im Konflikt mit Tigray auf der Seite Abiys, doch große Teile des Friedensabkommens mit dem Nachbarland sind in der Praxis wertlos. Die Grenzen sind wieder geschlossen, die erhofften Reformen in Eritrea nicht in Sicht.
Mit der Tigray-Region passierte der große Bruch bereits im August, als in Äthiopien eigentlich Wahlen und damit die erste demokratische Bestätigung von Abiy stattfinden sollte. Dieser aber vertagte den Urnengang wegen der Covid-19-Pandemie auf unbestimmte Zeit. Die TPLF protestierte lautstark und warf dem Premierminister vor, seine Amtszeit illegal zu verlängern. Prompt hielt man eigene Parlamentswahlen in der Region ab. Abiy zürnte, damit sei „die letzte rote Linie“überschritten worden. Er erklärte den Urnengang für ungültig, die Finanzierung der Region wurde weitgehend eingefroren. In Tigray wurde das als Kriegserklärung aufgenommen.
Der Konflikt, so viel zeichnet sich ab, wird zu Abiys größter Bewährungsprobe. Lauter denn je hallt ein Satz nach, den der Politiker vor einem Jahr in Oslo sagte: „Frieden zu erhalten, das ist harte Arbeit.“