SPD: Helft endlich den Künstlern

Programme in Bayern greifen noch nicht

München Wenn selbstständigen Kulturschaffenden und Künstlern nicht endlich geholfen wird, drohen der Kulturlandschaft in Bayern bleibende Schäden. Diese Ansicht vertritt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib.

Zwischen den Millionen-Zusagen der Staatsregierung und der Realität klaffen nach seiner Darstellung große Lücken. Das erste Künstlerhilfsprogramm, so Halbleib, sei gemessen an seinen Ansprüchen gescheitert. 140 Millionen seien für die Sommermonate zugesagt, aber nur 19,3 Millionen seien bewilligt worden. Beim zweiten Programm für selbstständige Kulturschaffende sei gar zu befürchten, dass der großen Ankündigung gar keine Umsetzung folgt. „Weder gibt es eine veröffentlichte Förderrichtlinie, noch ist eine Antragsstellung möglich, von der Möglichkeit einer Abschlagszahlung ganz zu schweigen“, schimpft Halbleib. Sechs Wochen, nachdem das Kabinett einen „fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1180 Euro“beschlossen habe, seien die Gelder immer noch nicht abrufbar. Gleichzeitig werde die prekäre Lage für die Betroffenen immer dramatischer.

Schleppend geht es nach Aussage Halbleibs auch mit anderen Hilfsprogrammen voran. So seien den Spielstätten Hilfen im Umfang von 30 Millionen Euro angekündigt worden. Die bewilligte Summe liege – Stand: 24. November – nur bei 7,6 Millionen Euro. Und auch von den zehn Millionen Euro für die Laienmusik seien bisher lediglich 2,7 Millionen Euro bewilligt. Am besten, so der SPD-Politiker, funktioniere noch die Kinohilfe. Hier seien bis Ende Oktober bereits 8,6 der insgesamt zwölf Millionen Euro positiv beschieden.

Die Kulturpolitik der vergangenen Monate, so Halbleib, sei eine „Abfolge von Versäumnissen“. Einzige Ausnahme sei das Stipendienprogramm für junge Künstler, das von der SPD angeregt worden sei. Nun komme es darauf an, den Kulturschaffenden zu helfen, und schon jetzt Konzepte für die Wiederaufnahme des Kulturbetriebs zu entwickeln. „Das muss vorbereitet sein.“

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