Ausgangssperre: Welche Ausreden nichts nützen
Auch wenn sich viele Menschen an die Regeln halten, muss der Ordnungsdienst am Wochenende öfter einschreiten. Einige Argumente lassen Stefan Salz und Tommaso Catalano auf ihrer Kontrolltour aber gelten
Freitagabend, 21 Uhr: Es ist dunkel und frostig. Kein Wetter, um sich im Freien zu treffen. Dazu kommt die nächtliche Ausgangssperre wegen Corona. Auf den Straßen im Augsburger Zentrum ist kaum etwas los. Trotzdem drehen Stefan Salz und Tommaso Catalano vom städtischen Ordnungsdienst ihre Runde. Es gibt einiges zu tun für die Männer in Uniform. Die beiden wissen schon vorher, welche Argumente und Ausreden sie gleich von Passanten hören werden. Um es vorwegzunehmen: Ausflüchte nützen nichts, wenn man nachts unerlaubt unterwegs ist. Gute Argumente lassen die beiden gelten.
Im Corona-Hotspot Augsburg gilt seit Mittwoch eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Die Menschen müssen in dieser Zeit zu Hause bleiben, es gibt nur wenige Ausnahmen. Dazu zählen Berufstätige, die nachts zur Arbeit müssen oder von der Arbeit kommen. Stefan Salz sagt, „die meisten haben eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers dabei.“Das sei sinnvoll, wenn sie überprüft werden. Mit diesen Bürgern haben die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes in der Regel keine Probleme. „Unsere Kontrollen werden nicht als störend empfunden.“
Anders kann es laufen, wenn die beiden auf Menschen treffen, die gegen Regeln verstoßen. In der Fuggerstraße stoppen sie einen jungen Mann, der in die Arbeit eilt, aber seinen Mund-Nasen-Schutz nicht richtig trägt. Er sagt, er habe sich gerade die Nase geputzt und rückt seine Maske schnell zurecht. Damit ist für die Männer vom Ordnungsdienst die Sache erledigt. Hätte der Mann keine Maske dabei gehabt, hätte es teuer werden können. Nach dem Bußgeldkatalog sind 250 Euro fällig.
Ein paar Meter weiter am Königsplatz geht es zur Sache: Ein junges Pärchen läuft vorbei, wird gestoppt und gibt sich ahnungslos. Der Mann sagt, er wisse nichts von der Ausgangssperre, er habe daheim keinen Fernseher, um sich zu informieren. Als Catalano die Ausweise sehen will, weigern sich die jungen Leute so lange, bis eine Polizeistreife zur Verstärkung eintrifft. Er und sein Kollege erleben solche Situatiohäufig. „Man muss sehr viel erklären“, sagt Salz: „Viele Bürger wissen nicht, dass sie eine Informationspflicht haben.“Andere glauben, dass sie sich nur gegenüber der Polizei ausweisen müssen. Dazu kommt die Unsicherheit, ob sie mit einer größeren Strafe rechnen müssen. Das sorgt an diesem Abend für längere Diskussionen. Das Pärchen bekommt eine Anzeige, weil es eine Ordnungswidrigkeit begangen hat. Wie hoch das Bußgeld ausfällt, entscheidet die städtische Gesundheitsverwaltung. Ordnungsreferent Frank Pintsch sagt, dass bei Verstößen gegen die Ausgangssperre mit einem Bußgeld zwischen 150 und 250 Euro zu rechnen sei.
So häufig, wie sich gerade die Vorschriften bei Corona ändern, blickt mancher Augsburger nicht mehr durch. Ein junger Mann geht am Abend mit seinem kleinen Hund Gassi. Er kommt von sich aus auf die
Mitarbeiter des Ordnungsdienstes zu und will wissen, ob er sich einen Burger zum Essen holen darf, wenn er mit seinem Hund spazieren geht. Salz sagt dazu: Gassigehen ist erlaubt, Essen holen nicht. Letzteres hätte der Hundebesitzer auch vor 21 Uhr erledigen können.
Die Tour geht weiter zum Moritzplatz. Eine Frau wartet auf die Straßenbahn und nennt einen guten Grund, warum sie nach 21.40 Uhr noch unterwegs ist. Sie habe einen Behinderten betreut und sei auf dem Heimweg. Salz lässt sich von diesem Argument um diese Uhrzeit überzeugen. Nach Mitternacht wäre es anders gewesen. Auf dem Rathausplatz treffen Salz und Catalano dann einen älteren Mann, der auf Krawall gebürstet ist. Er spricht wegen der Ausgangssperre von „Freiheitsberaubung“. Seine Debatte mit den Ordnungskräften will kein Ende nehmen. Erst eine Anzeige bringt ihn dazu, schimpfend nach Hause zu gehen. Salz nimmt das aggressive Verhalten nicht persönlich. „Man muss sich ein dickes Fell wachsen lassen, dann passt es.“
Richtig kompliziert wird es für die Kontrolleure ein Stück weiter am Fischmarkt neben dem Rathaus. Dort steht das Klimacamp. Welche Vorschriften gelten für die Demonstranten während der Ausgangssperre? Salz sagt, rechtlich seien die Zelte in diesem Fall keine Behausung. Eine Kundgebung sei auch kein triftiger Grund, um die Ausgangssperre zu umgehen. Deshalb gab es eine Regelung der Stadt eigens für das Klimacamp: Nur zwei Aktivisten dürfen nachts das Lager bewachen, um Vandalismus oder Brände abzuwenden. Die anderen müssen nach Hause. Als die städtischen Ordnungskräfte und eine Polizeistreife das Camp inspizieren, wartet eine Überraschung. Vor den Zelten sitnen zen zwei junge Wächter. Drinnen schläft eine Aktivistin. Die junge Frau kommt aus Frankreich, spricht nicht Deutsch und hat keine Chance, auf die Schnelle eine andere Bleibe zu finden. Sie wäre bei einem Platzverweis praktisch obdachlos.
Die beiden Männer vom Ordnungsdienst finden nach einer längeren Diskussion eine Lösung: Die Französin darf bleiben, aber einer der beiden Wächter muss gehen. Er fährt nachts mit seinem Rad fünf Kilometer nach Hause, damit die Rechnung wieder stimmt. Begeistert ist er davon nicht. Ingo Blechschmidt vom Klimacamp ist mit der städtischen Regelung noch nicht einverstanden. Dass nachts weniger Teilnehmer zugelassen seien, findet er zwar in Ordnung. Die Aktivisten wollen jedoch erreichen, dass es vier statt zwei Kräfte sein dürfen. Sonst sei die Nachtwache nur schwer durchzuhalten.