Absetzung im Eilverfahren?
Nachdem Hightech-Konzerne seine Accounts gesperrt haben, ist Donald Trump auch politisch isoliert. Aber er will nicht aufgeben
bis zum Ende seiner Amtszeit in zehn Tagen. Ebenso verfuhren Snapchat, Youtube, Twitch und Reddit. Millionen Trump-Anhänger strömten daraufhin zum nächsten Netzwerk: Parler. Dort hetzte zuletzt Trumps Anwalt-Freund L. Lin Wood ungestraft gegen Vizepräsident Mike Pence, der den Wahlsieg Joe Bidens vergangene Woche zertifiziert hatte. „Macht die Erschießungskommandos bereit. Pence ist als Erster dran.“
Apple und Google zogen Konsequenzen und verbannten die neue Lieblings-App der Rechten aus ihren Stores. Amazon versetzte Parler den Todesstoß, als es das Netzwerk von seinen Rechnern verbannte. „Wir sind erledigt“, sagte dessen
Eilverfahren beschließen und an den Senat überstellen. Im Unterschied zum ersten Impeachment wegen der Ukraine-Affäre gibt es diesmal auch Unterstützung bei Republikanern.
Senatorin Lisa Murkowski aus Alaska drohte mit einem Parteiaustritt, falls die Republikaner sich nicht von Trump distanzieren. „Ich möchte, dass er verschwindet“, sagt die Senatorin in einem Interview ihrer Heimatzeitung: „Er hat genügend Schaden angerichtet.“
Der zunehmend isolierte Präsident signalisierte, dass er nicht im Traum daran denkt, das Feld vorzeitig zu räumen. In Medienberichten heißt es, Trump bedauere, am Donnerstag ein Video veröffentlicht zu haben, in dem er sich zur friedlichen Übergabe der Macht verpflichtet und die Gewalt im Kapitol verurteilt. Sein Stellvertreter Pence, der seit dem Aufstand nicht mehr mit Trump gesprochen hat, sei, so heißt es, tief enttäuscht über das Verhalten Trumps, dessen Anhänger bei der Besetzung des Kongresses in „Hang Mike Pence“-Sprechchören nach seinem Leben trachteten.
Die Strafverfolgungsbehörden gehen unterdessen mit Nachdruck gegen die Rädelsführer des Aufstands vor. Die Polizei nahm mehrere Personen fest, darunter die Aufrührer, die im Büro von Nancy Pelosi randalierten, einen Qanon-Führer, der halb nackt mit Hörnern im Schamanen-Kostüm auftrat, und einen, der Plastikhandschellen mit sich führte. Das FBI und anderer Ermittlungsbehörden riefen die Bevölkerung zur Mithilfe auf, Personen auf Videomitschnitten auf Fotos zu identifizieren, die sich an der Besetzung des Kongresses beteiligt hatten.