Alles auf Abstand
In der Kanzlerkandidaten-Frage sind CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder offenbar weit voneinander entfernt. Oder doch nicht? Ihr Verhalten wirft Fragen auf. Das Chaos in der Union wächst
Berlin Abstand war angesagt bei der Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Treffen wurde in den Räumen des Bundestages unter verschärften Corona-Bedingungen als Präsenzveranstaltung abgehalten. Alle mussten sich testen lassen, auch die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder. Und sie mussten eben den vorgeschriebenen CoronaMindestabstand einhalten.
Bei den beiden Anwärtern für die Kanzlerkandidatur führte das unfreiwillig zu einem Bild, das die wahren Zustände zwischen den Schwesterparteien dokumentierte. Auf dem offiziellen Pressefoto standen die beiden deutlich weiter als die vorgeschriebenen 1,50 Meter auseinander. Man konnte auch sagen: Mehr Abstand ging nicht.
Von der viel beschworenen Einigkeit sind Laschet und Söder in der Tat weit entfernt, wie der weitere Verlauf des Tages zeigte. Was in der Folge bedeutet, dass die Klärung der K-Frage ebenfalls noch auf sich warten lässt. Dutzende Journalistinnen und Journalisten hatten sich schon am Sonntagmorgen bei strahlend schönem Frühlingswetter vor dem Reichstagsgebäude eingefunden, um zu erfahren, ob und wann denn nun endlich bei der Union entschieden wird, wer sie in den Bundestagswahlkampf führt. Da sowohl die Gastgeber, Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, wie auch Laschet und Söder zunächst nichts Eindeutiges verlauten ließen, wurde jede Regung, jeder Satzfetzen mehrfach auf mögliche Hinweise abgeklopft.
Kanzlerin Angela Merkel, auch sie war als Gast dabei, sprach sich etwa für einen „Brückenlockdown“aus. Das wurde als Unterstützung für Laschet gewertet, der genau diesen Vorschlag gemacht hatte. Allerdings hatte sich wenige Stunden nach dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten sein bayerischer Amtskollege Söder dieser Idee auch angeschlossen. Für komplette
Verwirrung sorgte am Nachmittag dann Markus Söder bei der offiziellen Pressekonferenz. Der Bayer sprach zwar offen, eindeutig wurde er damit aber nicht. Er habe seine „Bereitschaft erklärt und gesagt, dass ich bereit bin zu kandidieren, mich der Verantwortung zu stellen, wenn die CDU das wünscht“, sagte der CSU-Vorsitzende. Söder aber erklärte gleichzeitig: „Klar ist aber auch, wenn die große Schwester sagt, das ist nicht ihr Vorschlag … dann ist das auch ein ganz klares Signal, das würden wir beide akzeptieren.“
Der Ball liegt damit bei der CDU. Die hält am Montag ihre Präsidiumssitzung ab, die am Samstag erst von einer Videokonferenz in eine Präsenzveranstaltung umgewandelt wurde. Das könnte darauf hindeuten, dass die CDU-Spitze am Montag eine Entscheidung herbeiführt. Am Abend will sich das CSU-Präsidium treffen und müsste auf diese Entscheidung reagieren. Fest steht nur, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die Klausurtagung hinaus nicht mehr beteiligt wird. Ein paar Dutzend Abgeordnete hatten eine gemeinsame Fraktionssitzung gefordert, aber diese wird es nicht geben.
Der Nebel lichtete sich am Sonntag damit nicht. Laschet, der bei der Pressekonferenz leicht verunsichert, leicht frustriert wirkte, hatte am Samstag mit Söder „ein langes Gespräch geführt“. Beide hätten da ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt und seien sich einig gewesen, „dass wir sehr schnell und sehr zeitnah Lösungen brauchen“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident.
Söders Äußerungen ließen sich in eine andere Richtung interpretieren. Die Union sei „in einer spannenden Situation. Die Umfragen zeigen, es ist deutlich Luft nach oben“, zog er verbal ein scharfes Schwert aus der Tasche, das Laschet treffen musste, der gerade vom Wahlvolk keine guten Noten bekommt. Söder bohrte genüsslich in dieser Wunde, wohl wissend, dass Laschet hier nicht würde kontern können, und sagte es dann noch mal, damit es auch ja jeder mitbekam: „Ich bin bereit zu dieser Kanzlerkandidatur. Wenn die CDU das in breiter Mehrheit unterstützt, dann ist das glaube ich okay.“Wenn nicht, dann aber auch, schob er erneut nach.
Auch Söder verwies auf den „freundlichen Austausch“, den er und Laschet gehabt hätten. Es gebe „unglaublich viel Gemeinsamkeit auf dem Weg in die Zukunft“, sagte Söder. Doch bei der Kanzlerkandidaten-Frage hört diese Gemeinsamkeit offenbar auf. „Das Gespräch war nicht abschließend vom Ergebnis her“, betonte der Bayer. „Wir haben festgestellt, dass beide geeignet und beide bereit sind“, ergänzte der Ministerpräsident.
Was CDU und CSU, vor allem aber das Wahlvolk damit anfangen sollen, blieb offen.