Stadträte sollen daheim abstimmen
Die Stadt will auch elektronische Sitzungen zulassen
Die Stadt möchte angesichts der Coronapandemie künftig auch elektronische Sitzungen des Stadtrats ermöglichen. Demnach sollen Stadträte, sobald der Inzidenzwert drei Tage vor der Sitzung einmal die 200 überschreitet, via Internet von Zuhause aus teilnehmen und abstimmen. Für Stadträte mit erhöhtem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf soll diese Möglichkeit unabhängig vom Inzidenzwert gelten. Über einen entsprechenden Vorschlag der Verwaltung soll der Stadtrat am Freitag abstimmen.
Zuletzt hatte die Stadt es Stadträten ermöglicht, die Sitzungen von Zuhause aus zu verfolgen, eine Abstimmungsmöglichkeit gab es aber nicht. Nachdem die Bayerische Gemeindeordnung geändert wurde, soll es diese Möglichkeit in Augsburg künftig aber geben. Im Herbst hatte der Vorschlag von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), in Zeiten hoher Inzidenzen den kleineren Hauptausschuss (17 statt 60 Stadträte) ersatzweise über wichtige Beschlüsse beraten zu lassen, für Protest im Gremium gesorgt.
Als Reaktion wurden die Sitzungen vom Rathaus in die größere Kongresshalle verlegt, ein Teil der Referenten ist nur elektronisch zugeschaltet. Seit dem Frühjahr gibt es vor jeder Sitzung zudem eine Möglichkeit zum Schnelltest für alle Teilnehmer einer Sitzung.
Dass Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) künftig ganz alleine im Sitzungssaal sitzt und Stadträte und Referenten nur auf dem Bildschirm sieht, wird aber nicht passieren. Für die Stadträte des Hauptausschusses gilt Präsenzpflicht, die Öffentlichkeit ist im Sitzungssaal weiter zugelassen – auch wenn die Stadtratssitzungen seit März im Internet öffentlich gestreamt werden. »