Endlich auch mal wieder ein Lob
Kanzler Scholz erfährt bei einem Kurzbesuch in Slowenien viel Anerkennung für seinen Einsatz in Sachen Beitrittsperspektive für den Westbalkan. Darüber hinaus geht es um den Nahost-Konflikt – und den Fußball.
Wenn es im eigenen Land manchmal wenig oder gar keinen Zuspruch zur Regierungspolitik gibt, dann kann ein Ausflug in benachbarte Staaten helfen. Kanzler Olaf Scholz reiste am Dienstag zu einem etwa dreistündigen Besuch nach Slowenien, und dort wurde dem SPD-Politiker das Lob zuteil, das er in Deutschland womöglich manchmal vermisst. Es sei dies ein „sehr wichtiger Besuch“, der erste eines deutschen Regierungschefs in Slowenien „nach langen 13 Jahren“, erklärte Ministerpräsident Robert Golob und dankte dem Gast für dessen „Führungsposition, die er hat innerhalb des Europäischen Rates“.
Golob blickte bei der Pressekonferenz auf Schloss Brdo nahe der slowenischen Hauptstadt Ljubljana vor allem auf die Rolle des
Kanzlers bei der Perspektive der Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien für einen EU-Beitritt. Slowenien sieht sich als Eingangstür zum Westbalkan, das Engagement des Kanzlers, zuletzt wieder vergangene Woche beim EU-Gipfel in Brüssel, genießt hohen Respekt. Scholz erwiderte, er habe sich sehr dafür eingesetzt, dass der Aufnahme-Prozess wieder Fahrt aufnehme. Gleichzeitig sieht er noch ein gutes Stück Weg vor sich: „So richtig weit sind wir noch nicht gekommen.“
Auf der Stelle treten gerade die Bemühungen der Staatengemeinschaft, die Lage im Gaza-Streifen zu entschärfen. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zu einer sofortigen Waffenruhe stieß auf scharfe Kritik in Israel, Premier Netanyahu sagte als Reaktion eine geplante Washington-Reise ab.
Scholz bekräftigte die scharfe Verurteilung des Angriffs der Hamas auf Israel. „Zweitens ist für uns klar, dass es wichtig ist, dass jetzt in dieser Situation humanitäre Hilfe nach Gaza gelangt“, ergänzte er. Lebensmittellieferungen über eine Luftbrücke und den Seeweg seien hilfreich, es komme aber vor allem darauf an, dass mehr Lastwagen die Grenze zu Gaza überqueren könnten. „Für uns ist auch wichtig, dass es jetzt sehr zügig dazu kommt, dass ein länger anhaltender Waffenstillstand beginnt, der verbunden ist mit der Freilassung aller Geiseln der Hamas und übrigens auch der Herausgabe aller Getöteten“, sagte Scholz. Die Angehörigen müssten sich von ihren Familienmitgliedern verabschieden können. „Das alles steht jetzt unmittelbar an und ist etwas, was gemeinsam von uns vertreten wird.“
Golob betonte die freundschaftlichen Beziehungen seines Landes sowohl mit Israel als auch mit Palästina. Slowenien hat sich zusammen mit Spanien und Irland gerade dazu bereit erklärt, eine Anerkennung Palästinas als Staat zu erörtern.
Vor dem Hintergrund des ISTerroranschlags auf eine Konzerthalle nahe Moskau spielte auch die Sicherheitslage bei der Mitte Juni in Deutschland beginnenden Fußball-Europameisterschaft eine Rolle. Die Sicherheitslage werde, sagte Scholz, fortlaufend konkret bewertet. „Zu den Maßnahmen gehören auch die jetzt angekündigten Grenzkontrollen“, sagte der Kanzler mit Blick auf entsprechende Ankündigungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Diese Kontrollen seien bei Großereignissen dieser Art durchaus üblich. „Wir werden alles tun, was für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erforderlich ist“, betonte Scholz.
Und trotz aller Krisenherde auf der Welt war bei diesem kurzen Besuch doch auch Zeit für ein bisschen Entspannung. „Wir blicken mit viel Freude auf die Europameisterschaft und viele sind jetzt schon gespannt, wie das alles geht und drücken ihrer Mannschaft die Daumen – ich zum Beispiel meiner“, erklärte Scholz strahlend.