Und die Täter genießen unbehelligt ihren Ruhestand
Heute vor 25 Jahren wurden die Stasi-Akten geöffnet. Ein Gespräch über das Vergessen und letzte DDR-Geheimnisse
Berlin Hubertus Knabe kämpft gegen das Vergessen. Er leitet die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. In der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi lebt die Erinnerung an das DDRRegime weiter. Die Erinnerung an die Opfer. Seit genau 25 Jahren haben Bürger das Recht, ihre eigenen Stasi-Unterlagen einzusehen. Für Knabe ist die Aufarbeitung damit aber längst nicht abgeschlossen.
Herr Knabe, besteht denn überhaupt noch Bedarf für eine Stasi-Unterlagenbehörde? Sind die entscheidenden Fragen nicht schon beantwortet?
Knabe: Keineswegs – im Gegenteil: Wir erleben einen Prozess der Historisierung der DDR. Sie taucht in den Medien kaum noch auf. Deswegen ist es sehr viel schwieriger geworden, die Erfahrung mit dem Kommunismus wachzuhalten und an die nächste Generation weiterzugeben. Hinzu kommt: Die DDR hat keine Leichenberge wie das Dritte Reich hinterlassen. Das Unrecht ist nicht so leicht erkennbar. Viele denken an Plastikautos oder Vollbeschäftigung, wenn von der DDR die Rede ist – und nicht an eine menschenverachtende Diktatur. Deshalb ist es heute umso wichtiger, aktiv über das kommunistische System aufzuklären.
Warum ist es so wichtig, diese Zeit aufzuarbeiten?
Knabe: Wenn man seine Vergangenheit nicht kennt, kann man aus Fehlern nicht lernen. Die Gefahr ist groß, dass sie wiederholt werden. Einige der von der DDR-Führung propagierten Ideen sind auch heute noch populär – gerade bei jungen Leuten, die für einfache politische Lösungen eher empfänglich sind. Man kann ihnen daraus schlecht einen Vorwurf machen, wenn sie nie gehört haben, wozu diese Ideen in der Praxis geführt haben.
Bis heute sind nur wenige SED-Funktionäre verurteilt worden. Wieso ist es so schwierig, sie zur Rechenschaft zu ziehen?
Knabe: Bei der Wiedervereinigung wurde leider versäumt, für eine angemessene Verfolgung der SEDVerbrechen Sorge zu tragen. Inzwischen sind alle Taten bis auf Mord verjährt. Der frühere Chef des StasiGefängnisses Hohenschönhausen genießt deshalb ein paar Straßen weiter unbehelligt seinen Ruhestand.
Wird man angesichts solcher Ungerechtigkeit nicht wütend?
Knabe: Für die Opfer ist das schwer zu ertragen. Wenn Unrecht ungesühnt bleibt, verheilen die Wunden viel schwerer. Oft wird gesagt, das sei der Preis des Rechtsstaates. Das ist aber falsch, denn die Gesetze des Rechtsstaates macht der Bundestag. Hier mangelte und mangelt es offenkundig am politischen Willen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Warum wird hier gebremst?
Knabe: Das Bewusstsein für die Verbrechen des Kommunismus ist in Deutschland sehr gering. Viele haben keine Ahnung, was in den Lagern und Gefängnissen auf dem Gebiet der DDR passiert ist. Auch im Fall des Nationalsozialismus hat es lange gedauert, bis die damals begangenen Verbrechen ernsthaft ermittelt und zur Anklage gebracht wurden.
Wer sind die Menschen, die diesen Aufarbeitungsprozess so bremsen? Knabe: Da kommen verschiedene Faktoren zusammen: Verantwortungsträger, die schon in der DDR etwas zu sagen hatten, haben in der Regel keinen ausgeprägten Willen, die damals begangenen Verbrechen zu sühnen. Hinzu kommt eine politische Öffentlichkeit, die das Thema DDR für abgehakt hält oder den SED-Sozialismus sogar wohlwollend betrachtet. Man braucht nur in das Parteiprogramm der Linken zu schauen.
Wird die ganze Wahrheit überhaupt noch ans Licht kommen? Knabe: Vieles ist in den letzten Jahren aufgedeckt worden. Vieles liegt aber auch immer noch im Dunkeln – zum Beispiel die Zusammenarbeit der DDR mit Terroristen oder eine ganze Reihe ungeklärter Todesfälle.
Wie effektiv ist denn diesbezüglich die Stasi-Unterlagenbehörde, die vor 25 Jahren ihre Arbeit aufnahm? Knabe: Die Behörde hatte von Anfang an eine Doppelfunktion: Sie sollte die Akten der Stasi unter staatliche Kontrolle bringen und Opfern, Historikern und Medien einen geordneten Zugang ermöglichen. Das hat im Großen und Ganzen auch funktioniert und war für viele andere Staaten ein Vorbild. Auf der anderen Seite ist das Aufklärungsinteresse in der Behörde nie besonders groß gewesen – was vor allem an der Personalpolitik lag. Während die Leitungsebene zumeist mit Westbeamten besetzt wurde, bestand die breite Masse der Beschäftigten aus ehemaligen Staatsangestellten der DDR. Auch über 70 ehemalige Stasi-Mitarbeiter gehörten dazu. Die Stasi-Akten wurden also häufig von Personen verwaltet, die selbst mit dem SED-Regime mehr oder weniger eng verbandelt waren. Entsprechend gering war vielfach deren Elan, die Geschichte aufzuarbeiten.
Ehemalige Stasi-Mitarbeiter haben die Kontrolle über die Aufarbeitung ihrer Akten. Wie kann man so etwas zulassen? Knabe: Das frage ich mich auch. Als ich dort 1992 angefangen habe zu arbeiten, war ich völlig überrascht, dass viele Archivmitarbeiter früher für die Stasi gearbeitet hatten. Auch die Gutachten über prominente Fälle wie Gregor Gysi wurden von ExStasi-Mitarbeitern recherchiert – und die machten nicht den Eindruck, als wollten sie sich nun an die Spitze der Aufarbeitung stellen. Man kann diesen Geburtsfehler der Behörde wohl nur mit der Stimmung unter den damals Verantwortlichen erklären: Viele westdeutsche Politiker hatten große Angst, dass die über sie geführten Stasi-Akten an die Öffentlichkeit gelangen könnten. Am liebsten hätten sie sie ganz weggeschlossen oder verbrannt. Interview:William Harrison-Zehelein