Für die Übungsleiter ist mehr drin
Haushalt Vom dicken Finanzpolster in Dießen bekommen auch die Vereine und ihre ehrenamtlichen Mitarbeiter etwas ab. An anderer Stelle soll aber mehr Geld in die Kasse kommen
Dießen Auf einem dicken Finanzpolster gebettet hat am Montag der Finanzausschuss des Dießener Gemeinderates den ersten Teil seiner Haushaltsberatungen erledigt. Die Marktgemeinde startet nämlich mit einer Rücklage von 10,3 Millionen Euro ins Jahr 2017, wie dem Bericht von Kämmerer Max Steigenberger zu entnehmen war. Zunächst ging es jedoch nicht darum, was mit diesem Geld anzufangen ist, sondern um den laufenden Betrieb (Verwaltungshaushalt), also vor allem um das Geld, das über Steuern und Gebühren, aber auch über die staatliche Schlüsselzuweisung in die Gemeindekasse kommt. Doch auch da sieht es nicht schlecht aus, selbst wenn man wie Kämmerer Steigenberger die Summen immer etwas niedriger als die Ergebnisse im vorausgehenden Jahr ansetzt.
Angesichts dessen zeigte sich der Finanzausschuss an einer Stelle denn auch großzügig: Die Übungsleiterzuschüsse werden nach vielen Jahren ebenso erhöht wie die Zuschüsse für jugendliche Vereinsmitglieder. Frank Fastl (Freie Wähler) brachte das Thema auf den Tisch: Er machte darauf aufmerksam, dass die jährlichen Übungsleiterzuschüsse für die Vereine bei der Euro-Einführung 2002 von 200 Mark auf 102 Euro umgerechnet und dann 2015 von 102 auf 105 Euro angehoben worden sind. Da sollte man doch jetzt auf 200 Euro erhöhen, schlug er vor. Bürgermeister Herbert Kirsch (Dießener Bürger) sprach sich für 150 Euro aus und plädierte dafür, die Zuschüsse für jugendliche Vereinsmitglieder von 20 auf 24 Euro pro Jahr und Mitglied bis 18 Jahre und von zehn auf zwölf Euro pro Jahr und Mitglied bis 21 Jahre anzuheben. Einstimmig folgte der Finanzausschuss diesem Vorschlag, welcher der Gemeinde Mehrkosten von 15200 Euro verursacht.
Mehr ins Gewicht fällt dabei schon die Ausgabenmehrung bei den Personalkosten, die sich von 3,2 auf über 3,5 Millionen Euro und damit um rund zehn Prozent erhöhen werden. Grund dafür sind nicht nur Tarifsteigerungen, sondern auch zeitweise erforderliche Doppelbesetzungen in Bereichen, in denen Mitarbeiter im Laufe des Jahres in den Ruhestand gehen.
Ansonsten wurde aber trotz der guten Haushaltlage bei einigen Positionen durchaus darauf geachtet, das Geld zusammenzuhalten. So wurde auf Intervention von Michael Behrendt (UBV) mit 7:3 Stimmen beschlossen, die 3+1-Notfallmappen des Landkreises nicht kostenlos abzugeben, sondern die 4,05 Euro, die der Landkreis dafür verlangt, sich von den Abnehmern der Mappe erstatten zu lassen. ● Brandschutz Um größere Summen war es zuvor im Feuerwehretat gegangen, wobei hier nicht nur die laufenden Kosten des Verwaltungshaushalts, sondern auch die geplanten Investitionen zur Sprache ka- men. Hannelore Baur (SPD) hinterfragte die Notwendigkeit des von der Dießener Feuerwehr gewünschten Ladebodens mit Greifer zum Preis von rund 30 000 Euro. Ein solcher Abrollbehälter, erklärte Kommandant Florian König auf Nachfrage von Martin Brink (Freie Wähler), würde die Hochwasserausrüstung ergänzen. Damit könnten beispielsweise Sandsäcke transportiert werden, die sonst von einem Lkw gefahren würden, der auch mit einer Pumpenkomponente ausgestattet werden könne. Doch der Landkreis bezahle die gewünschte Ausstattung nicht. Trotzdem wurde der Ladeboden aus dem Etat gestrichen. Bürgermeister Kirsch sicherte zu, er werde bei diesem Thema einen weiteren Anlauf beim Landkreis unternehmen. Einkassiert wurde auch die Position für die Schlauchpflege, da der Landkreis überlegt, in Pürgen eine zentrale Schlauchpflegeanlage zu errichten.
Neu ist, dass es einen hauptamtlichen Gerätewart für alle fünf Feuerwehren der Gemeinde geben soll. Die jährlichen Kosten wurden in der Sitzung auf 42000 Euro beziffert.
Ansonsten sind heuer noch zwei neue Feuerwehrautos zu bezahlen: Das LF 20 für St. Georgen ist bereits da, und ein LF10 für Dettenschwang. Noch ausdiskutiert werden muss, welches Fahrzeug 2018 nach Dettenhofen kommt, entweder ein TSF/W oder ein LF 10. ● Toiletten 24 300 Euro sieht der Etat für die öffentlichen Toiletten an den Bahnhöfen in Dießen und Riederau vor. Hannelore Baur regte an, für deren Benutzung Gebühren zu verlangen. ● Töpfermarkt Auch für den Töpfermarkt wird wieder mit einem Defizit kalkuliert. Die Kämmerei geht von rund 45000 Euro aus. Martin Brink hinterfragte deshalb die Höhe der Standgebühren. Diese, erwiderte Bürgermeister Kirsch, seien 2007 letztmals erhöht worden, „damals waren wir aber deutschlandweit ganz oben“. ● Dorfstadl Handlungsbedarf sah Hannelore Baur auch beim Dorfstadl in Obermühlhausen. Eine geplante Dachsanierung mit Dämmung würde die Ausgaben auf knapp 100000 Euro ansteigen lassen, denen nur 800 Euro Nutzungsentgelte gegenüberstehen. „Da muss irgendwann etwas passieren“, forderte Baur. Die Vereine sollten einen größeren Beitrag für das Gebäude leisten, zum Beispiel in Form eines Erbpachtzinses, wie diesen auch die Schützenvereine in Dettenhofen und St. Georgen oder der Musikverein für den von ihm genutzten Teil der ehemaligen Schule in Dettenschwang zahlen.