Prozess um Urheberrechte vertagt

In der jüngsten Runde in der Auseinandersetzung um Urheberrechte bei Suchmaschinen wurde am Dienstag vor dem Landgericht Berlin eine Entscheidung vertagt. Die Verwertungsgesellschaft VG Media (vertritt auch die Mediengruppe Augsburg) fordert in diesem Verfahren vom Internetkonzern Google Entgeltzahlungen für die Verwendung von Texten und Vorschau-Bildern in der GoogleSuche (wir berichteten). Das Gericht kündigte an, im März in der Sache zu entscheiden. Kritik übte der Vorsitzende Richter am Leistungsschutzrecht (LSR), das seit 2013 gilt: „Das ist ein sehr schlecht gemachtes Gesetz, das viele Fragen aufwirft.“Das Problem: Im LSR ist nur unscharf von „einzelnen Wörtern oder kleinsten Textausschnitten“(„Snippets“) die Rede, die kostenlos verwendet werden dürfen. Das heißt, es kann trefflich darüber gestritten werden, wann das der Fall ist. Die VG Media sagt, sieben Worte bildeten die Obergrenze. Google betonte, die Verlage würden von längeren Textausschnitten profitieren. verlassen. Amnesty belegt jetzt mit Aussagen von früheren Wächtern, Richtern, Anwälten und Insassen, was lange vermutet worden war. Bis zu 13 000 Menschen ließ Syriens Regierung dem Amnesty-Bericht zufolge von 2011 bis 2015 dort hängen. Manchmal bis zu 50 Menschen auf einmal in nur einer Nacht, immer unter strengster Geheimhaltung. Ein Militärgericht hatte die Opfer zuvor zum Tode verurteilt, in Verfahren, die nur ein bis zwei Minuten gedauert hätten.

Der Richter frage jeden Gefangenen, ob er schuldig sei, erzählte ein Augenzeuge: „Er wurde verurteilt, egal, ob er Ja oder Nein antwortete. Dieses Gericht hat nichts mit einem Rechtsstaat zu tun.“Geständnisse, so der Bericht, seien ausnahmslos unter Folter erzwungen worden. Die Leichen würden schließlich in Massengräbern auf dem Gelände des Militärs verscharrt, schreibt Amnesty. Die Familien der Opfer erhielten keine Nachricht über den Tod ihrer Angehörigen. Amnesty untermauert mit der Untersuchung zudem, was entlassene Gefangene immer wieder ausgesagt haben: dass die Haftbedingungen unmenschlich sind. Die Häftlinge vegetieren in