Ein Pirat am Dießener Ratstisch?

Fuchs-Gamböck sorgte für Irritationen wegen falscher Formulierungen in Schreiben an türkische Botschaft

Die Piraten sitzen nicht am Dießener Ratstisch. Wie berichtet hatte Michael Fuchs-Gamböck an die türkische Botschaft geschrieben und sich als Gemeinderat, der für die Piraten im Gremium sitzt, bezeichnet. Was falsch ist und somit in Dießen Irritationen ausgelöst hat. „Die Piraten sind im Sinne des Wahlrechts nicht im Gemeinderat vertreten“, erläutert Andreas Graf von der Rechtsaufsicht im Landratsamt. Fuchs-Gamböck sei für die Gruppierung „Zukunft für Dießen“angetreten. Davon distanzierte sich der Musikjournalist bekanntlich schon zu Beginn der Wahlperiode und agiert mittlerweile als parteifreier Gemeinderat im Gremium.

Dass er nicht als Pirat dabei ist, weiß Fuchs-Gamböck, er hatte sich damals bei Verwaltungschef Erich Neugebauer erkundigt und war darüber aufgeklärt worden, dass er nur als Parteifreier in dem Kommunalparlament tätig sein könne. FuchsGamböck entschuldigt seine falsche Formulierung gegenüber dem LT damit, dass der Brief eigentlich nur an die türkische Botschaft hätte geschickt werden sollen. Er hatte ihn dann auch an die Presse weitergeleitet. Und er habe sich nicht erst jetzt als Mitglied der Piraten geoutet, sondern sei schon damals als Pirat zu „Zukunft für Dießen“gestoßen, da seine Partei keine eigene Liste in Dießen zusammengebracht hätte.

Und er kann auch Piratenmitglied sein, das tut seinem Mandat keinen Abbruch, wie Graf erläutert. Ein gewählter Abgeordneter könne einer Partei angehören, aus ihr austreten, in eine Partei eintreten, wann er wolle. Im Gremium vertreten kann er laut Graf aber nur die Wählergruppierung, für die er auf der Liste angetreten ist – oder er agiert bei einem Austritt als Parteifreier.

Ob eine Gruppierung im Gemeinderat vertreten ist oder nicht, spielt unter anderem bei den nächsten Kommunalwahlen eine Rolle. In Dießen werden sich die Piraten so auch 2020 an die Regularien halten müssen, die für nicht im Gemeinderat vertretene Parteien gelten.

Fuchs-Gamböck hat in seinem Schreiben an die Botschaft auch bei der Referententätigkeit nicht die Wahrheit geschrieben: Er ist zwar Jugendreferent, aber kein Kulturreferent. Diesen Posten hat Kathrin Kubat inne. Hier führt Fuchs-Gamböck an, dass er sich im Kulturbereich für die Gemeinde engagiere, beispielsweise in dem Gremium, welches sich um die Nutzung des Blauen Hauses bemühe. FuchsGamböck hatte in seinem Schreiben an die türkische Botschaft angesichts der Diskussion um den Wunsch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan, in Deutschland für seine Verfassungsreform zu werben, darum gebeten, doch in der Türkei eine Wahlkampfrede für „Die Piraten“halten zu dürfen. Ob nun als Pirat oder als Parteifreier, Antwort auf sein Anliegen hat er noch nicht bekommen.