Das große Reparieren beginnt
Was in Kaufering heuer realisiert werden soll. Der Schuldenabbau muss warten
„Die Verwaltung hat gute Vorarbeit geleistet, die Vorbereitungsunterlagen waren sehr, sehr hervorragend.“Dieses Lob stand mehrfach am Beginn der Stellungnahmen zum Kauferinger Haushalt 2017, der mit 17:5 Stimmen vom Marktgemeinderat verabschiedet wurde. Weniger positiv allerdings wurden die Zahlen gesehen, die Kämmerer Winfried Plaß zuvor vorgestellt und erläutert hatte.
Andreas Keller (GAL) beispielsweise sieht die Finanzlage und ab 2018 den Schuldenanstieg dramatisch. „Wir sollten die Mahnung des Kämmerers ernst nehmen und einen soliden Finanzplan für die kommenden Jahre aufstellen.“Hans-Jörg Pilz bezeichnete den auch von Dr. Patrick Heißler (beide GAL) kritisierten Anstieg im Verwaltungshaushalt um 7,6 Prozent auf fast 19 Millionen Euro als „geradezu weltmeisterlich. Sparsam und wirtschaftlich ist das nicht“.
Die wahre Dramatik allerdings zeige sich im Vermögenshaushalt, mit null Zuführung zu den „zu geringen“Rücklagen und einem Schuldenstand von fast elf Millionen Euro. Auch Thomas Salzberger (SPD) sieht ab 2018 ein größeres finanzielles Problem auf den Markt zukommen. Grund sei ein Sanierungsstau an fast allen kommunalen Liegenschaften. „Wir müssen jetzt in der Vergangenheit gemachte Fehler ausmerzen“, meinte Sascha Kenzler (UBV) in Bezug auf dringend notwendige Instandsetzungs- maßnahmen. Etwas milder gingen die Vertreter der CSU mit dem Zahlenwerk um. Meinrad Mayrock bezeichnete den im Finanzausschuss eingehend vorberatenen Haushalt als „unspektakulär“, kritisierte aber die ständig steigenden, hohen Verwaltungskosten für ständig mehr werdendes Personal, „das aber nicht mehr abgebaut wird“. Für Manfred Nieß gibt es am in der Kritik stehen- den Bau der Schulmensa nichts zu rütteln. Diese müsse entstehen. Das Gleiche gelte für die Freiwilligen Leistungen der Kommune. Die Förderung von Jugend, Kultur, Sport sei zwingend notwendig, sagte Nieß. Aktive Vereine sorgten schließlich dafür, dass Gemeinschaften wachsen, durch die ein Ort lebt.
Zweite Bürgermeisterin Gabriele Triebel (GAL) sieht den Markt auf einem „guten, transparenten Weg“. Das vorrangige Ziel, keinen Kredit aufzunehmen, sei erreicht worden. Triebels Wunsch wäre, dass nicht nur die GAL ständig Sparsamkeit einfordere. „Mahner sollten wir auch aufseiten der Verwaltung haben“, forderte sie. „Vielleicht bräuchten wir einen Bruder Barnabas, der uns hin und wieder die Leviten liest.“
Den Kämmerer forderte Triebel auf, den Marktgemeinderat ständig ans Sparen zu erinnern. Plaß hatte dies bei der Vorstellung des Haushalts bereits getan – vor allem mit Blick auf den Finanzplan des Marktes für die kommenden Jahre. So sei im Jahr 2018 ein weiterer Abbau von Rücklagen auf weniger als eine Million Euro zu erwarten. „Ab 2019 können Kreditaufnahmen dann nicht mehr vermieden werden, zumal sich die Bauausgaben im Vergleich zu 2017 mehr als verdoppeln.“Deren Volumen in Höhe von 13,3 Millionen Euro, verteilt auf zwei Jahre, müsste auf vier Jahre gelegt werden, um neue Kredite zu verhindern, deren Tilgung den Haushalt sehr belasten würde. „Nur der konsequente Abbau der Schulden“, betonte Kämmerer Winfried Plaß, „schafft finanzielle Freiräume in der Zukunft. Schuldenabbau sollte deshalb weiterhin eine zentrale Rolle einnehmen.“
Im Haushalt 2017 erfreulich sei, dass keine Kreditaufnahme notwendig, die ausreichende Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshalt aber trotzdem möglich ist.