Schilder gewinnt den Wahlkrimi
CSU-Politiker neuer OB in Memmingen
Am Ende dieses Wahlkrimis genügt ein Blick in die Rathaushalle, um zu erahnen, wer gesiegt hat. Jubel im Lager der CSU, enttäuschte Gesichter bei der SPD: 51 Jahre lang hat ein Sozialdemokrat in Memmingen regiert, jetzt sind die Christsozialen an der Reihe: Ihr Kandidat Manfred Schilder hat am Sonntag mit 51,5 Prozent der Stimmen die Oberbürgermeister-Wahl gewonnen und sich gegen Friedrich Zeller (SPD) durchgesetzt. „Heute werden wir erst mal durchatmen und feiern“, sagt der Gewinner, als das Endergebnis feststeht. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,8 Prozent.
Ein tragisches Ereignis war der Grund dafür, dass die Memminger binnen fünf Monaten zum zweiten Mal wählen mussten: Oberbürgermeister Markus Kennerknecht war im Dezember beim Joggen einer Herzattacke erlegen. Der SPD-Politiker war nur 38 Tage im Amt.
An diesem Wahlsonntag tritt ein, was viele vermutet hatten: Schilder und Zeller liefern sich ein enges Rennen. Die Spannung ist groß bei den 150 Besuchern in der Rathaushalle, als die Ergebnisse aus den Wahllokalen nach und nach bekannt
Am Ende entscheiden 474 Stimmen
gegeben werden. Als ein Drittel der Stimmbezirke ausgezählt sind, liegt Zeller noch vorn. Dann zieht Schilder am SPD-Kandidaten vorbei. Am Ende entscheiden 474 Stimmen über Sieg und Niederlage.
Als alle Stimmzettel ausgezählt sind, drängt sich bereits eine Schar von Gratulanten um den Sieger. „Nach einem Wahlkampf, in dem wir hart gekämpft haben, ist jetzt die Freude groß“, sagt Schilder. „Am Montag werde ich nochmals in mein Büro nach Kempten fahren und mit meinen Mitarbeiterinnen ein Abschiedsglas trinken“, sagt der 59-Jährige, der bislang als Allgäuer Regionalgeschäftsführer bei der Industrieund Handelskammer gearbeitet hat. Am Dienstag wird er als neuer Oberbürgermeister vereidigt.
Am Sonntagabend lösen Schilder und Zeller erst mal ein Versprechen ein. Sie hatten ausgemacht, nach der Wahl miteinander ein Bier zu trinken. Als sie anstoßen, hat Zeller dem Sieger längst gratuliert. „Wir sind im Wahlkampf sehr fair miteinander umgegangen“, konstatiert Schilder. Zeller will nicht von einer bitteren Niederlage sprechen: „So hätte ich es empfunden, wenn ich mit großem Abstand verloren hätte.“Warum es nicht geklappt hat, darauf hat der SPD-Kandidat so kurz nach der Entscheidung noch keine Antwort: „Bei so einem knappen Wahlausgang wäre es unseriös, sich jetzt auf die Schnelle zu äußern.“
Es schließen aber auch immer mehr Geburtshilfestationen.
Huml: Wir verzeichnen auf der einen Seite erfreulicherweise im Freistaat eine Zunahme von Geburten. Auf der anderen Seite haben in letzter Zeit einige Geburtshilfeeinrichtungen geschlossen. Doch wenn man ganz Bayern im Blick hat, dann steht die Fachrichtung Gynäkologie und Geburtshilfe in insgesamt 108 zugelassenen Krankenhäusern in Bayern weiterhin zur Verfügung.
Doch diese Kliniken scheinen nicht über ausreichend Personal zu verfügen.
Von den 111 im Krankenhausplan ausgewiesenen Geburtshilfen sind derzeit drei Geburtshilfestationen vorübergehend geschlossen, weil dort zu wenige Hebammen zur Verfügung stehen oder Belegärzte ihre Tätigkeit aufgegeben haben und Ärzte fehlen. Und, wie gesagt, einige Geburtshilfeeinrichtungen wurden aus diesen Gründen endgültig geschlossen.
Der Bayerische Hebammenverband warnt eindringlich davor, dass die wohnortnahe Geburtshilfe in Gefahr ist. Teilen Sie diese Ängste nicht?
Wir haben vor rund drei Jahren sehr intensiv im Bereich Krankenhausversorgung über Qualität diskutiert. Und die Erreichbarkeit der Krankenhäuser ist für mich eindeutig ein Qualitätskriterium. Gerade im Bereich Geburtshilfe. Wir sehen, wenn man die Landkarte von Bayern vor sich hat, dass wir eine gute Versorgung gewährleisten. Wir Thema. Ich weiß dies aus eigener Erfahrung. Meine beiden Kinder kamen vor eineinhalb und vor fünf Jahren auf die Welt. Ich kann wirklich sehr gut nachvollziehen, dass Menschen wollen, dass die Geburtshilfestation vor Ort bleibt. Zumal die in Illertissen sehr gut angenommen wurde. Aber das Landkreisgremium und die Klinikleitung müssen eben auch das erforderliche Personal finden.
Aber die Zahl der Hebammen scheint nicht das Problem zu sein. Viele von ihnen klagen vielmehr, dass sie sowohl unter den steigenden Haftpflichtprämien leiden als auch unter sich verschlechternden Arbeitsbedingungen.
Huml: Ich habe Ende März mit dem Hebammenverband ein Gespräch. Denn ich habe jetzt eine sehr breit aufgestellte Studie in Auftrag gegeben, mit der ich klar analysieren will, wie die Lage in Bayern ist. Die Studie soll detailliert Auskunft über die Hebammenversorgung im Frei-
Die Klagen gibt es doch schon lange. Geschehen ist aber bisher wenig.
Huml: Das stimmt nicht. Wir haben gerade von Bayern aus vieles angeschoben, was auf Bundesebene verwirklicht wurde. Wir haben uns beispielsweise als eines der ersten Bundesländer für den Sicherstellungszuschlag bei den Haftpflichtprämien starkgemacht, der Hebammen finanziell entlastet. Ich habe darüber hinaus bereits Gespräche mit der Ärztekammer und der kassenärztlichen Vereinigung geführt, um mir ein Bild über die Gesamtlage zu machen. Dazu gehört auch, die Situation der Belegärzte in Bayern anzuschauen. Oft fehlen ja nicht nur Hebammen, sondern eben Belegärzte für die Gynäkologie. Was ich persönlich schade finde, ist, dass die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses keinen Sicherstellungszuschlag für die Gynäkologie und Geburtshilfe vorsieht.
Was heißt das?
Huml: Es ist so, dass das neue Krankenhausstrukturreformgesetz auf Bundesebene zwar vorsieht, dass, wenn ein Krankenhaus für die Versorgung unverzichtbar ist, es Anspruch gegenüber den Krankenkassen auf einen Sicherstellungszuschlag hat. Der Bereich Gynäkologie und Geburtshilfe ist davon aber leibeobachten