Der Traum vom günstigen Bauland
Das geplante Einheimischenmodell der Gemeinde Weil liegt weiter auf Eis
Weil Häuslebauer und solche, die es in der Gemeinde Weil irgendwann einmal werden wollen, müssen sich gedulden. Die Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen in einem zukünftigen Einheimischenmodell liegen weiter auf Eis. Jüngst hat sich der Gemeinderat erneut mit dem Thema beschäftigt. Nach eingehender Beratung kam man aber zum Entschluss, den Rat eines Rechtsbeistandes einzuholen. Mit diesem sollen die Vergabekriterien für Bauland im Einheimischenmodell festgelegt werden. Sobald entsprechende Vorschläge auf dem Tisch liegen, wird sich ein bereits gebildeter Ausschuss mit dem Baulandentwicklungsmodell weiter beschäftigen.
Wie schon zuvor in den Bürgerversammlungen fasste Bürgermeister Christian Bolz die aktuelle rechtliche Lage zur Vergabe von Bauplätzen an Einheimische zusammen. Ziel bleibe es, „einkommensschwächeren und weniger begüterten Personen der örtlichen Bevölkerung den Erwerb angemessenen Wohnraums zu ermöglichen“, zitierte Bolz aus den Leitlinien, die nach Verhandlungen mit der Europäischen Kommission in Deutschland erlassen worden sind.
Demnach habe sich die Vergabe von Grundstücken an Einkommensund Vermögensgrenzen der Bewerber zu orientieren. Nur wer die hier festgelegten Werte nicht überschreite, könne in den Genuss kommen, über ein neu zu schaffendes ein Grundstück zu erwerben. „Das wirkt wie eine Firewall“, sagte Bolz. Erst, wenn der Bewerber diese Hürde geEinheimischenmodell nommen hat, können individuelle Merkmale und Belastungen, wie die Zahl der Kinder, pflegebedürftige Angehörige oder etwaige Behinderungen, berücksichtigt werden. Auch die Dauer des Wohnsitzes oder des Arbeitsplatzes in der Gemeinde sowie ehrenamtliches Engagement können in engen Grenzen als Vergabekriterien einfließen. „Die Ortsansässigkeit darf mit maximal 50 Prozent der zu vergebenden Punkte bewertet werden“, sagte Bolz, und dies sei bereits nach fünf Jahren Wohnen oder Arbeiten in der Gemeinde voll erreicht.
„Gibt das noch wirklich ein Einheimischenmodell und macht es noch Sinn?“, hinterfragte Zweiter Bürgermeister Franz Schäuffler und äußerte Bedenken, ob denn noch viele Einheimische in den Genuss von Grundstücken zu annehmbaren Preisen kämen. Bei den strengen Vorgaben der Einkommens- und Vermögensgrenzen stelle sich dann auch die Frage der Finanzierbarkeit von Bauvorhaben, fügte Bolz an. „Es wird Verlierer unter den Bewerbern geben“, meinte Gemeinderat Karl Mayr und regte an, eventuell in sozialen Wohnungsbau zu investieren, um Einkommensschwächere in der Gemeinde gut unterzubringen.
Die Frage bleibt damit weiter offen, ob in Weil ein Einheimischenmodell entwickelt wird. Es bleibt auch die Frage, ob die rechtlichen Kriterien erfüllt werden können oder ob ein anderer Weg eines Baulandmodells gefunden wird.