Eine Reise ins Chaos
Außenminister Gabriel besucht als erster europäischer Spitzenpolitiker Libyen
Gut zwei Stunden braucht die Transall-Militärmaschine mit Sigmar Gabriel an Bord von Sigonella auf Sizilien nach Tripolis in Libyen. Unter dem Außenminister glitzert das Mittelmeer. Irgendwo da unten ist garantiert das eine oder andere Flüchtlingsboot unterwegs. Möglicherweise ertrinken Menschen. Doch wie kann diese Dauertragödie auf See beendet werden?
Bei einem Überraschungsbesuch in Libyen hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) immerhin 3,5 Millionen Euro zusätzlich für die Flüchtlingshilfe in dem Krisenstaat zugesagt. Die gewaltigen Probleme wird das bestenfalls lindern können. Auf der Route, die Gabriel überfliegt, haben seit 2014 in umgekehrter Richtung 300000 Menschen das Mittelmeer überquert. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres waren es schon mehr als 60000 – 26 Prozent mehr als im Vorjahr. Etwa 1700 Menschen ertranken in dieser Zeit im Mittelmeer.
Gabriel besuchte am Donnerstag in Tripolis ein Internierungslager, das noch zu den besten in ganz Libyen gehört. Er sagte, andere Lager seien „finstere Gefängnisse“in denen „fürchterliche Zustände“herrschten. Später trifft der SPDPolitiker in Tripolis auch den Chef der Übergangsregierung Fajis alSarradsch. Seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht Bürgerkriegschaos in Libyen. Drei Regierungen reklamieren die Macht in dem nordafrikanischen Wüstenstaat für sich, ihr Einfluss ist jedoch lokal begrenzt. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung von al-Sarradsch hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus.
„Was aufhören muss, ist, dass viele Teile der Welt in diesem Land ihre Interessen voranbringen“, sagte Gabriel. Ein solches Vorgehen erschwere eine Verhandlungslösung. „Wir müssen dafür sorgen, dass die internationale Staatengemeinschaft hier nicht Krieg und Bürgerkrieg und Menschenhandel direkt oder indirekt finanziert.“