Eine Landkarte als Terrorbeweis
In ihrem Haftbefehl für den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und seine Mitstreiter beruft sich die türkische Justiz auf völlig abstruse Indizien. Das hat System
Eine sprachwissenschaftliche Karte Asiens und Unterstützung für Hungerstreikende: Die Begründung für die Haftbefehle gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und fünf Kollegen in Istanbul sind selbst für die türkische Justiz dünn. Die sechs Aktivisten sitzen unter anderem wegen Unterstützung für eine Terrororganisation in Haft – doch welche Organisation das sein soll, können weder Staatsanwalt noch Richter sagen, wie Regierungsgegner in der Türkei kritisieren. Dahinter stecke ein Generalverdacht gegen Menschenrechtler, deren Arbeit als grundsätzlich staatsfeindlich gesehen werde und die deshalb aus dem Verkehr gezogen werden sollten.
Die Chancen auf Freilassung der zehn Menschenrechtler, die Anfang Juli bei einem Seminar auf der Insel Büyükada bei Istanbul von der Polizei abgeholt worden waren, standen spätestens nach einer Äußerung von schaften nennt und erklärt – den Verdacht, im Nahen Osten sollten Grenzen verändert werden. Erdogan-freundliche Blätter behaupten, dass die Konferenz auf Büyükada von amerikanischen und britischen Geheimdiensten gesteuert wurde.
So werden Verschwörungstheorien im EU-Bewerberland Türkei zur Grundlage von Haftbefehlen. Internationale Reaktionen auf die Haftbefehle bestärken Erdogan-Anhänger nur in ihrer Sicht der Dinge. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei mit ihrer Kritik an den Verhaftungen „den Agenten zur Hilfe geeilt“, hieß es in der regierungsnahen Zeitung am Mittwoch.
Fatih Polat, Chefredakteur der Oppositionszeitung sieht hinter dem Fall eine Dynamik, bei der rechtsstaatliche Beweise und andere Kriterien keine Rolle mehr spielen. Nach der Vorverurteilung durch die regierungsnahe Presse und Erdogan seien die Haftbefehle keine Überraschung mehr gewesen, schrieb Polat. In dem Moment, in
Von vorneherein unter Generalverdacht Erdogan ergebene Medien leisten die Vorarbeit
Star Evrensel,