Kein Hotel an exponierter Stelle
Was hat für den Haushalt 2018 Priorität? Der Schlossberg gehört nicht dazu
Auf dem Landsberger Schlossberg soll es offenbar keinen Hotel-Neubau geben. Das ist am Rande der jüngsten Stadtratssitzung bekannt geworden – und zwar als der alljährliche Eckdatenbeschluss für das folgende Jahr auf der Tagesordnung stand. Das dabei von Kämmerer Peter Jung erklärte Ziel war kein neues: ein Haushalt ohne Neuverschuldung und ohne die Liquiditätsreserven, also das „Guthaben“der Stadt, angreifen zu müssen. Für den Stadtrat bedeutet dies, bei den kommenden Haushaltsberatungen vermutlich rund fünf Millionen Euro einzusparen.
Das ist der Fehlbetrag, den die Kämmerei in Zeiten prognostiziert, in denen Steuereinnahmen Rekordhöhen (54 Millionen Euro) erreichen. Dem stehen aber hohe Aufwendungen im kommenden Jahr gegenüber. So bleibt der größte Brocken, der die Stadt belastet, die Kreisumlage. Jung: „Selbst bei einem gleichbleibenden Umlagesatz steigt sie gegenüber 2017 um 1,1 Millionen Euro.“Dazu kommt: Landsberg boomt, Landsberg wächst und Landsberg baut. Das kostet Geld und beansprucht vor allem das Baureferat über die Maßen. Urbanes Leben, die Mittelschule, die Nachnutzung des Heilig-GeistSpitals oder des Schlossbergs sind nur einige Projekte, mit denen man sich derzeit beschäftigt.
In Sachen Schlossberg scheint dabei übrigens eine Weichenstellung gefallen zu sein. Am Mittwoch hat sich der Arbeitskreis Schlossberg darauf verständigt, dass die Planungen eines Hotel-Neubaus an dieser exponierten und wohl geschichtsträchtigsten Stelle Landsberg vom Tisch sind. Wie OB Mathias Neuner gegenüber der Presse berichtete, werde nun die Möglichkeit geprüft, ob dort weiterhin ein Schulbetrieb möglich sein könnte.
Kämmerer Jung möchte im neuen Haushalt einen neuen Weg einschlagen. Er möchte die „Haushaltsreste des Vorjahres“, begonnene Vorhaben, die nicht abgeschlossen werden konnten, so weit wie möglich erledigen. „Wir sprechen dabei von insgesamt rund zehn Millionen Euro.“Der Hintergrund: Gelingt dies nicht, werde die „Bugwelle“an nicht fertiggestellten Maßnahmen, die jeweils den neuen Haushalt belasten, immer größer. Eine Ausweitung des Investitionsprogramms sei also nicht zu stemmen.
Daher hatte er die Fraktionen gebeten, eine Prioritätenliste zu erstellen. Diese werde nun in die Anmeldungen der Verwaltung für den Haushalt 2018 mit eingebunden. Dann, so ist er ebenso zuversichtlich wie vorsichtig, werde am Ende der Beratungen wieder ein Haushalt stehen, der unter der Prämisse einer verantwortungsvollen Konsolidierung steht. Auch wenn Jost Handtrack (Grüne) darauf hinwies, dass die fünf Millionen Euro über die Liquiditätsreserven aufzufangen seien, blieb der Kämmerer bei seinem Ziel: „Ein Haushalt 2018 ohne Kreditaufnahme und ohne an die Reserven gehen zu müssen.“