Der Fall „Moritz“

Kneipen In der Stadt gibt es kaum Tanzlokale. Eine der letzten Diskotheken, der Club Moritz, soll nur noch zweimal im Monat richtig Party machen. Was sagt die Stadt dazu und wie geht es mit den Vergnügungsstätten weiter?

Der Fall „Moritz“beschäftigt nicht nur die Gerichte, sondern auch Anwohner und Gäste der Lokalität im Waitzinger Berg. Was sagen die Beteiligten.

Landsberg Der Fall „Moritz“beschäftigt nicht nur die Gerichte (bald auch das Bundesverwaltungsgericht), sondern auch die Landsberger. Die, die dort an der Waitzinger Wiese gerne Party machen und die, die in der Nähe wohnen und am Wochenende schlafen wollen. »Seite 29

Im Internet wird eifrig diskutiert und immer wieder wird der Stadt Landsberg unterstellt, sie wäre für die Schließung des Clubs Moritz verantwortlich. Von einer Schließung war allerdings nie die Rede. Das LT war bei einem Gespräch mit Oberbürgermeister Mathias Neuner, Ordnungsamtschef Ernst Müller und dem Moritz-Besitzer Claus Moritz mit dabei.

Ein emotionales Gespräch, das manchmal die Immissionen im Bereich Lärm (wie in der Disko) sicher überschritten hat. Womit man sofort beim Kernproblem der Landsberger Situation ist: die Lautstärke. Die Gerichte (zuletzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof) lehnten es ab, in dieser Lage in Landsberg eine Vergnügungsstätte zuzulassen. Das ginge in einem Mischgebiet nicht. Deshalb dürfen im „Moritz“ab sofort nur noch zwei Tanzveranstaltungen im Monat stattfinden. Mehr nicht. Das, so Moritz, sei für ihn fast eine Schließung. Er werde allerdings weiter kämpfen. „Um für unsere Jugend einen Platz zu schaffen, wo sie feiern kann.“Dann müssten nicht alle nach Augsburg oder München fahren – und Landsberg müsste nicht zu einer Schlafstadt werden. Moritz’ Rechtsanwalt Uwe Budäus wird in Berufung gehen – bis zum Bundesverwaltungsgericht. „Wir halten die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs für unzutreffend, legen Rechtsmittel ein und führen den Betrieb wie zuletzt gehabt fort.“

Uneinig sind sich Claus Moritz und Ernst Müller nicht nur über die Situation, sondern auch über die Folgen, die diese Ablehnung der Berufung hat. Claus Moritz hat nur die Erlaubnis für eine Schankwirtschaft. „Eine Vergnügungsstätte war in diesem Mischgebiet nie erlaubt“, so Müller. Moritz habe sie trotzdem die vergangenen zehn Jahre dort betreiben können, obwohl er dafür keine Genehmi- hatte. Müller: „Doch nun, nach den Gerichtsurteilen, müssen wir aktiv werden.“Aktiv werden heißt in diesem Fall, die Stadt will, dass Moritz einen Zwangsmittelbescheid von 2000 Euro bezahlt, und wird künftig bei Beschwerden der Nachbarn gegen den Betreiber vorgehen. Und Oberbürgermeister Neuner fügt an: „Ich war sogar gerechtliche meinsam mit Herrn Moritz bei der Regierung von Oberbayern und habe alles versucht, den Bebauungsplan zu verändern. Aber es gab keinerlei Möglichkeit. Neuner begründet das folgendermaßen: Das Moritz liege in unmittelbarer Nähe einer Wohnbebauung. „Die Stadt darf dort den Bebauungsplan nicht nachträglich ändern, um eine Vergnügung gungsstätte zu genehmigen, es ist mit massiven Einsprüchen durch die Anwohner zu rechnen. Das teilte mir Dr. Josef Weiß, Leitender Regierungsdirektor von der Regierung von Oberbayern, mit.“Hier komme das Recht auf Ruhe vor dem Recht auf Party machen.

Neuner stellt klar, dass die Stadt kein Interesse daran habe, Claus Moritz und seinen Betrieb zu reglementieren. „Wir vollziehen das Baurecht und die Gerichtsentscheidungen. Das hat nichts mit Wollen zu tun, wir müssen. Es geht ausschließlich

Moritz: Wir werden weiter kämpfen

um den Schutz der Bürger in Landsberg.“Er habe viele Anwohner im Amtszimmer zu Besuch gehabt und auch diese haben sich lautstark über den Lärm beschwert. Ernst Müller bestätigte diese Pflicht der Stadt und wies darauf hin, dass „es einen gültigen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gibt, ich muss handeln.“Anders sieht dies Claus Moritz. „Wir gehen in die nächste Instanz, und bis dahin müsste das Verfahren ruhen. Er hoffe, beim Bundesverwaltungsgericht Recht zu gekommen, falls nicht, werde er sich in Landsberg nach anderen Räumlichkeiten in Gebieten umschauen, wo eine Disco erlaubt ist. Das Moritz wird es weiter geben.“

Wie auch das „Glücklich“, auch ein Club, der schließen musste. Er geht auf Wanderschaft und ist heute Abend im Jugendzentrum zu Gast. Beginn: 21 Uhr.

Fotos: Thorsten Jordan Partymachen oder vor verschlossener Tür stehen. Das „Moritz“(Bild links) soll nur noch zweimal im Monat Tanzveranstaltungen machen, der Club Glücklich (der frühere Kratzerkeller, wird abgerissen und neu aufgebaut) geht auf Reisen.