Verbrechen an Frauen
Myanmar Die Armee soll systematisch Rohingya-Flüchtlinge vergewaltigt haben
Dhaka In Myanmar haben Soldaten nach UN-Angaben Frauen der verfolgten Rohingya-Minderheit systematisch vergewaltigt. Bei den Vergewaltigungen könne es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, sagte die UN-Sondergesandte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, am Sonntag in Dhaka, der Hauptstadt des benachbarten Bangladesch.
In Bangladeschs südöstlichem Distrikt Cox’s Bazar – dort suchten allein in den vergangenen zehn Wochen 610000 Rohingya Zuflucht – hörte Patten nach eigenen Angaben „Horrorgeschichten von Vergewaltigungen und Massenvergewaltigungen“. Viele der Frauen und Mädchen seien später als Folge der Vergewaltigung gestorben. Die Opfer seien wegen ihrer Ethnie und Religion zur Zielscheibe geworden.
Die sexuelle Gewalt in Myanmars nördlichem Bundesstaat Rakhine wurde Patten zufolge von der Armee „befohlen, orchestriert und verübt“. Überlebende hätten übereinstimmend von „Gruppenvergewaltigungen durch viele Soldaten, erzwungene Nacktheit in der Öffentlichkeit, Erniedrigung und sexuelle Versklavung in Armeegefangenschaft“berichtet. Eine Überlebende beschrieb demnach ihre 45-tägige Gefangenschaft beim Militär, in der sie wiederholt vergewaltigt wurde. „Bei anderen zeugten immer noch vorhandene Narben, Prellungen und Bissspuren von ihrer Tortur.“Auch Grenzpolizisten und Milizen seien beteiligt.
Die sexuelle Gewalt im Zuge der „kollektiven Verfolgung“der Rohingya ist laut Patten einer der Hauptgründe für deren Massenflucht. Die muslimischen Rohingya gelten als eine der am meisten verfolgten Minderheiten der Welt. Weite Teile der buddhistischen Mehrheit in Myanmar betrachten sie als illegale, staatenlose Einwanderer aus Bangladesch, obwohl viele Rohingya schon seit Generationen in Myanmar leben. Die UN stuften das Vorgehen der Armee als „ethnische Säuberung“ein. „Meilenstein für die europäische Integration“sprach Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD). Seine Kollegin aus dem Verteidigungsressort, Ursula von der Leyen (CDU), bezeichnete die Zeremonie sogar als „großen Tag für Europa“. Nun werde „das neue Sicherheitsbündnis konkret“: eine gemeinsame Truppe, ein europäisches Sanitätskommando und eine schnellere Verfügbarkeit der Kampfverbände. Man habe gelernt aus den früheren BattleGroups, kleinen Einheiten, die rasch vor Ort verfügbar sein sollten, aber tatsächlich nie zum Einsatz kamen.
Bis 2020 soll nun zunächst ein Fonds mit 90 Millionen Euro für militärische Forschung eingerichtet werden – mit einer deutlichen Steigerung der Mittel auf eine halbe Milliarde Euro in der nächsten Finanzperiode der Union. Die 23 Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Wehrtechnik stärker aufeinander abzustimmen und gemeinsam einzukaufen, um die Gelder effizienter einzusetzen. Dass in Europa 178 Waffengattungen im Einsatz sind, während die USA mit nur 30 auskommen, soll der Vergangenheit angehören. Von der Leyen: „Europa muss handlungsfähiger und effizienter werden.“
Zugleich wurde in Brüssel immer wieder betont, dass keine zweite Nato aufgebaut werde. Die Allianz hat andere Aufgaben. „Es gibt Einsatzbereiche, in denen nicht die Nato, sondern wir Europäer gefordert sind“, erklärte die Bundesverteidigungsministerin. Eine erste Liste mit über 40 Projekten, die die Länder zusammen anpacken wollen, steht bereits, muss jedoch noch von den Staats- und Regierungschefs gebilligt werden. Dann sollen die quälenden Truppensteller-Konferenzen zum Beispiel bei EU-Auslandseinsätzen vorbei sein. Kampftruppen wären flexibler und zügiger einsetzbar.