Holocaust als Thema im Integrationskurs

Zuwanderung Maas und Spahn warnen vor „importiertem Antisemitismus“

Berlin Nach den antisemitischen Protesten in Berlin hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, den Holocaust in Integrationskursen für Zuwanderer stärker zu behandeln. „Wer israelische Flaggen verbrennt, verbrennt nicht nur seinen eigenen Anstand, sondern auch die Werte unseres Grundgesetzes“, schrieb der SPDPolitiker in einem Gastbeitrag für Spiegel Online. „Volksverhetzung und Auschwitzlüge, die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Bedrohung oder gar Mordaufrufe – all das ist strafbar“, stellte Maas klar. „Wer ,Tod den Juden‘ ruft, gehört nicht auf die Straße, sondern vor Gericht.“

Zur Identität Deutschlands gehört für den Bundesjustizminister, „dass wir keine Form von Antisemitismus akzeptieren“. Das müsse nicht nur jedem deutschen Schüler vermittelt werden, sondern auch den nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen. „Viele hatten bislang kaum Anlass, sich mit der deutschen Geschichte auseinanderzusetzen – im Gegenteil: Sie stammen oft aus Ländern, in denen die Mächtigen den Hass auf Juden und Israel gezielt schüren und Antisemitismus fast schon zu einer kulturellen Selbstverständlichkeit geworden ist.“Er halte es deshalb für dringend erforderlich, „dass der Holocaust und seine Bedeutung für unsere Gesellschaft in den Integrationskursen ein noch zentraleres Thema wird, das zwingend auch in der Abschlussprüfung abgefragt wird.“

Jens Spahn sieht in der Einwanderung aus muslimischen Ländern eine Ursache für die antisemitischen Vorfälle. Diese hätten „auch mit der Zuwanderung aus einem Kulturraum zu tun, in dem man mit Juden oder Schwulen nicht zimperlich umgeht“, sagte der CDU-Politiker. „Es

Der Bundespräsident zeigt sich beschämt

macht schon etwas aus, wenn jeden Tag in den Nachrichten, in der Familie, in der Moschee Antisemitismus gepredigt wird.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor wachsendem Antisemitismus. Dass auf deutschen Plätzen israelische Fahnen gebrannt haben, „das erschreckt mich und beschämt mich“, sagte er bei einem Empfang der israelischen Botschaft in Berlin. Wer Fahnen in Brand setze, zeige nicht nur einen unerträglichen Hass auf Israel, „sondern versteht nicht oder respektiert nicht, was es heißt, deutsch zu sein“, sagte Steinmeier.