SPD, schau über den Rhein!
Als die Parti socialiste zum Neujahrsempfang bat, war der beeindruckende Saal gut gefüllt. Doch viele der Gäste kamen in erster Linie, um ein letztes Mal das umwerfend schöne Palais Solferino von innen zu erleben. Geldnot hat die französischen Sozialisten dazu gezwungen, ihr Domizil im noblen 7. Arrondissement zu verkaufen.
Der Blick auf den nahe gelegenen Eiffelturm ist in Zukunft genauso perdu wie der kurze Fußweg zur Assemblée nationale, dem Unterhaus des französischen Parlaments. Die Zukunft, so scheint es, hat die Partei von Ex-Präsident François Mitterrand ohnehin verspielt. Zu lange hat sie daran festgehalten, dass Frankreich als Grande Nation ohne Reformen über die Runden kommt und der Globalisierung eine lange Nase zeigen kann. In der SPD wird der Niedergang der französischen Sozialisten als abschreckendes Beispiel ins Spiel gebracht. Die Jusos warnen, dass ein Eintritt der SPD in eine Große Koalition auch das Ende der SPD besiegeln würde. Das ist kurzsichtig.
In der Tat sollte die SPD über den Rhein schauen. Dort hat ein junger Politiker die verstaubten Sozialisten verlassen, um wirtschaftlichen Sachverstand und soziale Vernunft zu vereinen. Ob Emmanuel Macron in Frankreich am Ende Erfolg hat, ist unsicher. Sicher ist aber, dass die SPD aufhören sollte, es allen recht zu machen. Sie braucht endlich ein Profil. sowie den Wählerstimmen errechnet, hatte dies auch fatale finanzielle Folgen. Nicht nur wirtschaftlich und moralisch liegt die Partei am Boden; auch inhaltlich und personell braucht sie einen Neustart, um zwischen Macrons Regierungspartei „La République en Marche“(LREM) und Mélenchons radikaler Linker zu bestehen. Der glücklose Kandidat Hamon ist inzwischen ausgetreten und hat die AlternativBewegung „Génération.s“gegründet, die „ökologische, solidarische und humanistische“Ziele verfolge. Wie bereits im Wahlkampf sucht er den Schulterschluss mit den französischen Grünen, die ebenfalls weitgehend abgetaucht sind.
Wer also kann die Sozialisten retten? Neben Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll und dem links stehenden Europa-Abgeordneten Emmanuel Maurel geht mit Delphine Batho auch eine Frau ins Rennen. Ob sie oder einer ihrer Konkurrenten einer zersplitterten Partei wieder Einheit und Glaubwürdigkeit bei den Wählern geben kann, erscheint zumindest fraglich.