„Die SPD hat sich nicht um die Mehrheit gekümmert“
Titel Thema Der Meinungsforscher Manfred Güllner hält es für „Quatsch“, wenn für Wahlniederlagen die Große Koalition verantwortlich gemacht wird. Die Sozialdemokraten hätten vielmehr auf die falschen Themen gesetzt. Und er nennt einen weiteren hausgemacht
Herr Güllner, die SPD entscheidet am Sonntag auf ihrem Sonderparteitag in Bonn darüber, ob sie nach den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU in Koalitionsverhandlungen eintreten soll. Viele Funktionäre wollen um jeden Preis verhindern, dass die SPD in eine neue Große Koalition eintritt. Doch wie sehen die SPD-Wähler das? Güllner: Wir haben dazu in dieser Woche Wahlberechtigte gefragt, die am 24. September 2017 SPD gewählt haben – unabhängig davon, ob sie Parteimitglied sind oder nicht. Insgesamt wollen 61 Prozent dieser SPD-Wähler, dass die Partei sich auf dem Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheidet. Über zwölf Prozent der SPD-Wähler vom September würden heute übrigens bei einer Bundestagswahl anders wählen, die meisten, weil sie enttäuscht sind vom „Zickzackkurs“der Partei. Die heftige Diskussion über das Sondierungsergebnis und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen führt dazu, dass die SPD nur noch auf 18 Prozent der Stimmen kommt, würde jetzt der Bundestag neu gewählt – nochmals 2,5 Prozentpunkte weniger als das ohnehin schlechte Ergebnis vom September.
Die parteiinternen GroKo-Gegner argumentieren, dass eine weitere Beteiligung an einer Großen Koalition die SPD in den Abgrund stürzen würde... Güllner: Das stimmt ja nicht. Als die SPD 1966 eine Große Koalition einging, legte sie damit den Grundstein für die Kanzlerschaft von Willy Brandt. Erst als Außenminister konnte Brandt Vorbehalte gegen seine Person abbauen und beweisen, dass er auch auf Bundesebene und nicht nur in Berlin regierungsfähig ist. Dass die SPD seit 1998, also in knapp zwei Jahrzehnten, mit rund elf Millionen etwa die Hälfte ihrer Wähler verloren hat, hat ganz andere, hausgemachte Gründe. Und auch bei der Analyse, warum bei der letzten Bundestagswahl so wenige Wähler wie nie zuvor für sie gestimmt haben, muss die SPD schon vor ihrer eigenen Tür kehren. Stattdessen ergeht sie sich in einer ziemlich unangemessenen Mixtur aus Kraftmeierei und Selbstmitleid.
Was sind nach Ihren Erkenntnissen die Ursachen für die bittere Wahlschlappe vom September?
Güllner: Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren auf völlig falsche Themen konzentriert. Die Mehrheit der Wähler findet den Mindestlohn, die Rente mit 63 oder die Frauenquote in Aufsichtsräten im Prinzip zwar richtig, doch nicht sonderlich wichtig. Und darum wurde es auch nicht belohnt, dass die SPD diese Ziele in der Regierung durchgesetzt hat. Jetzt heißt es, die Große Koalition sei schuld am Misserfolg. Das ist Quatsch. Die SPD hat sich schlichtweg nicht um die Interessen der Mehrheit der Menschen in normalen Arbeitsverhältnissen gekümmert, sondern mehr über Randgruppen und Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen geredet. Doch die wählen nicht nur seltener, son- dern auch eher andere Parteien als die SPD.
Die SPD hat ja angeblich eine halbe Million Wähler an die AfD verloren. Wegen der Flüchtlingspolitik? Güllner: Auch die SPD hat Probleme, die es in der Flüchtlingspolitik gibt, nicht in zureichender Weise angesprochen. Für den gewaltigen Absturz der SPD bei den Wahlen ist das Flüchtlingsthema aber zweitrangig. Viel mehr frühere SPD-Wähler als zur AfD sind zu Union, Grünen oder Linkspartei abgewandert. Und ein großer Teil ist ins große Lager der Nichtwähler gewechselt. Schuld am Niedergang der SPD hat auch nicht Angela Merkel. Wenn die Kanzlerin so schlimm wäre, wie die SPD tut, hätte sie ja davon nur profitieren können. Nein, die Sozialdemokraten selbst haben durch vielfältige Fehler ihre Wahlniederlage zu verantworten. Was wären denn aus Ihrer Sicht die richtigen, welche Themen bewegen die Menschen am meisten?
Güllner: In unseren Umfragen zeigt sich seit Jahren, dass die Menschen vor allen Dingen Wert auf eine sichere persönliche Versorgung legen. Es geht ihnen etwa um die Qualität der medizinischen Einrichtungen, die Sicherheit der Renten, auch um den Schutz vor Kriminalität und in ganz besonderem Maß um Bildung. Denn die Menschen wollen, dass ihre Kinder gute Chancen im Leben haben. Darum schadet es dem Ansehen der Bundespartei ja so sehr, dass es in SPD-regierten Bundesländern oft besonders schlecht um die Schulen bestellt ist.
Und mit einer Politik für breitere Schichten wäre die SPD automatisch wieder zurück in der Erfolgsspur? Güllner: So einfach ist das nicht. Es muss auch die richtigen Köpfe geben, die für diese Politik stehen. Und die SPD hat seit vielen Jahren Kandidaten angeboten, die von den Wählern als nicht gut genug bewertet wurden.
Was haben die Sozialdemokraten aus Ihrer Sicht bei der Auswahl ihrer Spitzenkandidaten verkehrt gemacht? Güllner: Um erfolgreich zu sein, muss ein Kandidat für Kompetenz stehen, aber auch bei den Bürgern Sympathien genießen. Bei Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder war beides der Fall. Darum wurden die auch Bundeskanzler. Hans-Jochen Vogel war kompetent, aber nicht sympathisch. Johannes Rau wurde als sehr sympathisch, aber weniger kompetent wahrgenommen. Und Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping wurden weder als kompetent noch als sympathisch wahrgenommen.
Und Martin Schulz?
Güllner: Der hat die Leute ja getäuscht, hat so getan, als käme er von außerhalb des großen Politikbetriebs. Dabei gehörte er schon lange dazu. In Europa, weil es da mehr Geld gab als in Würselen als Bürgermeister. Zu sagen, „ich bin einer von euch, ich hab kein Abitur“, das hat eben nicht gereicht. Und dann hat er seinen Wahlkampf mit dem völlig falschen Thema „Gerechtigkeit“geführt. Mit Umverteilungsthemen hat die SPD noch nie seit 1949 Wahlen gewonnen.
Aber ist nicht gerade der Kampf gegen den angeblich so ungerecht verteilten Reichtum in Deutschland Kernthema der SPD schlechthin?
Güllner: Erfolgreich war die Partei immer dann, wenn sie sich an die breite Mitte der Gesellschaft wandte. Die Mehrheit der SPD-Wähler wünscht sich eben keine Steuererhöhungen. Arbeiter, die sich anstrengen, beruflich aufsteigen und dann gut verdienen, haben keine Lust darauf, dass dann die SPD kommt und ihnen gleich alles wieder wegnimmt. Als reich gelten im Steuerrecht ja schon ordentlich bezahlte Facharbeiter. Auch die vielen Menschen, die sich wünschen, dass ihre Kinder es mal besser haben, wollen nicht, dass die dann von der SPD geschröpft werden.
Welche SPD-Politiker könnten die Partei wieder zum Erfolg führen? Güllner: Da fallen mir etwa Olaf Scholz, Stephan Weil oder vielleicht auch Malu Dreyer ein. Die beweisen als Regierungschefs in Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Kompetenz und sie wirken sympathisch.