Spielt man mit den „Schmuddelkindern“?
Hintergrund Die AfD werde die etablierten Parteien im Bundestag „jagen“, hat Fraktionschef Gauland gedroht. Was er damit meint, zeigte sich am späten Donnerstagabend im Parlament. Doch die etablierten Parteien bleiben gelassen
Augsburg „Rache ist Blutwurst“, sagt der nichtvegetarische Volksmund. Und jetzt auch die AfD im Bundestag, bei der sich in den letzten Wochen einiges an Frustration angestaut hat. Die Mehrheit im Parlament lässt die Alternative für Deutschland regelmäßig auflaufen. Zwei Personalien führten dazu, dass die Emotionen bei den Vertretern der Rechtsaußen-Partei hochkochten: Zuerst ließ eine klare Mehrheit des Bundestages den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, sangund klanglos mehrfach und jetzt endgültig durchfallen, jetzt verwehrte das Hohe Haus am Donnerstagnachmittag auch noch dem AfDKandidaten Roman Reusch die Wahl in das parlamentarische Kontrollgremium.
Der brandenburgische Abgeordnete bekam statt der notwendigen 355 lediglich 210 Stimmen. Das neunköpfige Gremium ist für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortlich. Dass die AfD nun vorerst außen vor bleibt, konnte der AfD-Fraktionschef Alexander Gauland nicht hinnehmen, ohne einen Gesichtsverlust zu riskieren. Erstaunlich abgeklärt nutzten die Newcomer im Parlamentsbetrieb dazu die Kniffe der Geschäftsordnung. So musste der Bundestag am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, hatte die AfD- Fraktion verlangt. Gauland feierte sich und die Seinen hernach in vollen Zügen: „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“
Was als düstere Drohung daherkam, entpuppte sich bei Lichte betrachtet als Sturm im Wasserglas. Denn wenn es tatsächlich ans Eingemachte geht im Parlament, dürfte den Rechtspopulisten ein ähnlicher Coup verwehrt bleiben.
Das Scharmützel in der Nacht auf Freitag dürfte aber dazu beigetragen haben, dass die Fraktionen sich neuerlich darüber Gedanken machen, wie man es mit den Kollegen am rechten Rand halten soll. Die Zweifel, ob es sinnvoll ist, den AfD-Abgeordneten sogar das Mitkicken beim FC Bundestag zu verweigern, sind jedenfalls nicht ausgeräumt. Andererseits haben die ersten Sitzungen des Parlaments gezeigt, dass die Abgeordneten um Gauland und Alice Weidel nicht so cool sind, wie sie vorgegeben haben. Nahaufnahmen der Gesichter der Abgeordneten in den ersten Sitzungen zeigten ganz deutlich Anspannung und Unsicherheit bei vielen Bundestagsnovizen. Das ist verständlich.
Wie sind die ersten Monate verlaufen? Eigentlich so, wie man es erwarten konnte. Die Linke und die AfD liefern sich teils schrille Duelle, auch die Grünen gehen die Neuen frontal an. Bei SPD und Union ist das Bemühen mit den Händen zu greifen, sich von den „Schmuddelkindern“nicht provozieren zu lassen. Denn genau das, so ahnen abge- klärte Haudegen wie der scheidende Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), würde Gauland und Co. in die Karten spielen. Union und SPD sind vorbereitet auf die neue, immerhin 92-köpfige Herausforderung von rechts. Betont routiniert nahmen die Parlamentarier ihre Arbeit auf. Noch lebt ja die Hoffnung bei den Strategen der etablierten Parteien, dass in der AfD-Fraktion auf Dauer interne Streitigkeiten aufbrechen. So war es damals bei den Republikanern im Bayerischen Landtag, doch ob es auch im Bundestag bei der AfD so kommt, ist derzeit noch nicht absehbar.
Sicher ist, dass die Debatten im Parlament an Härte und Brisanz gewonnen haben. Eine Folge davon ist immerhin, dass die Duelle der Volksvertreter öffentlich wieder stärker wahrgenommen werden.