Würzburger Bündnis zeigt AfD an
Streit über Anfrage zum Thema Behinderte
Würzburg Die Mitglieder des Würzburger Bündnisses für Zivilcourage haben gegen Bundestagsabgeordnete der AfD Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Grund dafür ist eine Anfrage der Fraktion zum Thema Schwerbehinderte.
Die AfD-Abgeordneten behandelten „Behinderung“als zu vermeidendes gesellschaftliches Übel. „Damit knüpfen die Unterzeichner der Kleinen Anfrage inhaltlich an Argumentationen der letztlich im Nationalsozialismus zu zahllosen Verbrechen übersetzten Debatte um ,lebensunwertes Leben‘ an“, heißt es in der Anzeige. Außerdem kritisierten die Sprecher des Bündnisses den von der AfD hergestellten Zusammenhang zwischen Behinderung und Zuwanderung. „Es geht um eine Diffamierung von Menschen, die der Gruppe der Menschen mit Migrationshintergrund zugewiesen werden.“Zudem forderten die Abgeordneten, darunter Alice Weidel und Alexander Gauland, die willkürliche Erhebung von geschützten medizinischen Daten der Migranten.
In der Anfrage wollten die AfDAbgeordneten unter anderem wissen: „Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Behinderten seit 2012 entwickelt, insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen?“Gefragt hatte die Fraktion zudem, wie viele Fälle der durch Heirat in der Familie entstandenen Behinderungen einen Migrationshintergrund haben.