Sorgsamer Umgang

Ursula von der Leyen gehört zu den Gewinnern der Regierungsbildung. Neben Entwicklungsminister Gerd Müller ist sie die Einzige, die ihr Amt behielt. Und ihr Etat wächst bis 2021 deutlich. Das ist eine gute Nachricht für die Soldatinnen und Soldaten, da nach Jahren das Sparens, Streckens und Streichens mit der Beseitigung der gravierenden Mängel bei der Ausrüstung begonnen werden kann. Entsprechend lang ist die Bestellliste der Ministerin.

Viel Geld zu haben ist aber auch ein Problem – es führt zur Verschwendung. Wieder einmal hat der Bundesrechnungshof den allzu leichtfertigen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler im Wehrressort moniert. Insofern steht Ursula von der Leyen in einer doppelten Pflicht. Sie muss rasch die Defizite bei der Armee abbauen und dennoch sorgsam mit dem Geld umgehen. Der Rechnungshof wird weiterhin viel zu tun haben. verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“gesondert entscheiden. Die Bestellliste der Ministerin sieht nun ausdrücklich die Anmietung einer waffenfähigen Drohne vor, allerdings solle sie ohne die entsprechenden Waffen übernommen werden.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, forderte im Gespräch mit unserer Zeitung das Parlament auf, rasch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Debatte anzugehen. „Ich rate, die Diskussion nicht bis zum Ende der Legislaturperiode aufzusparen, sondern in absehbarer Zeit zu einem Ergebnis zu kommen.“