Es gibt noch die Chance auf ein abgespecktes TTIP
Ein Freihandelsabkommen in kleinerer Form mit den USA ist möglich, wenn auch Europa Zölle einstampft und sich auf einen Deal mit Donald Trump einlässt
Donald Trump soll ja ein Dealmaker sein, eben ein Mann, mit dem man wie zu seinen Zeiten als Unternehmer Geschäfte machen kann. In Europa hängen zumindest Optimisten der Hoffnung nach, der US-Präsident sei offen dafür, nach zähem Ringen pragmatische Abschlüsse unter Dach und Fach zu bringen. Dabei warnte die Washington Post davor, Trump zu schnell als Dealmaker einzustufen. Er sei vielmehr ein unsicherer Kantonist, ja ein windiger Spekulant.
Doch die EU-Verantwortlichen um die hartnäckige Handelskommissarin Cecilia Malmström glauben – wie es in Brüssel heißt – nach wie vor an das Gute in Trump, also den Dealmaker. Sie wollen ein Geschäft mit dem US-Präsidenten einfahren und so verhindern, dass die Europäische Union wie China in einen unsinnigen Wettlauf aus immer mehr Zöllen auf Exportgüter gezwungen wird. Doch wer Geschäfte machen will, braucht dazu als Mindestvoraussetzung einen Verhandlungspartner mit Mandat.
Daran mangelt es noch auf amerikanischer Seite. Wenn auch strittig sein mag, ob Trump als brauchbarer Dealmaker durchgeht, dürfte unstrittig sein, welch sprunghaftes Naturell ihm eigen ist. Weil der launische US-Präsident immer wieder wichtige Mitarbeiter feuert, fehlen Malmström und ihren Kollegen schlicht verlässliche Ansprechpartner, also Trumps kleine Dealmaker – ein unhaltbarer Zustand. So ist der US-Präsident in der Sprache deutscher Wirtschaftsforscher zu einem „Konjunkturrisiko“geworden. Zwar bleiben die Wachstumsprognosen der Experten für dieses und kommendes Jahr noch optimistisch. Die Betonung liegt aber auf „noch“. Wenn Trump auch gegenüber Europa einen ZollTsunami lostritt, kann der Aufschwung in Deutschland deutlich an Fahrt verlieren. Der unberechenbare Mister Trump hängt also wie ein Damoklesschwert über Deutschland. Dabei ließe sich mit dem US-Präsidenten ein schöner Deal einfädeln, der es ihm erlaubt, gegenüber seinen Wählern das Gesicht zu wahren.
Gleichzeitig könnten die EUVerantwortlichen Nektar aus so einem Abkommen saugen. Dazu müssten die Verhandlungspartner zu Kompromissen bereit sein und bestehende Zölle herunterschrauben, wenn nicht gar abschaffen.
Denn die Europäer sind, wie nicht nur der Ökonom Hans-Werner Sinn moniert, selbst große Protektionisten. Es ist nämlich inakzeptabel, dass die Amerikaner einen Zoll von 2,5 Prozent auf Autos verlangen, die in ihr Land eingeführt werden, dagegen aber zehn Prozent fällig werden, wenn USFahrzeuge nach Europa exportiert werden. Gleichermaßen ärgerlich wirkt es, dass die EU vor allem auf Druck Frankreichs die eigenen landwirtschaftlichen Produkte durch Zoll-Barrieren gegenüber günstigeren US-Waren abschottet.
Es gäbe also reichlich Verhandlungsspeck, um Trump zu besänftigen und zu verhindern, dass er wie gegenüber China den Rächer wirtschaftlich zurückgebliebener USBürger spielt. Auch der schwäbische EU-Abgeordnete Markus Ferber glaubt deshalb, dass ein „TTIP light mit Trump möglich ist“. Dies läuft auf den Wegfall von Zöllen und die Schaffung einheitlicher Industriestandards hinaus. Ein Airbag müsste also nicht mehr zwei Mal zugelassen werden. Das heikle Thema Verbraucherschutz würde bei einem solchen TTIP light geschickt ausgeklammert. Sensible deutsche Verbraucher könnten also beruhigt sein: Sie müssten kein US-Chlorhuhn essen.
Malmström ist eine gute Dealmakerin. Das hat sie durch den Ausbau des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Mexiko bewiesen. Das Geschäft ging geräuschlos über die Bühne. So unaufgeregt wird es mit Trump leider nicht.
Noch lässt er die Europäer schmoren