Schulz als Spitzenmann für EU Wahlen?

Vorstoß des Berliner Bürgermeisters

Berlin Bei den Sozialdemokraten mehren sich die Stimmen für ein politisches Comeback von Ex-Parteichef Martin Schulz auf der Europabühne. Schulz sei der deutsche Europapolitiker schlechthin, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller dem Spiegel. „Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen wäre fahrlässig.“Als erstes Vorstandsmitglied bezog Müller damit offen Stellung für Schulz.

Auch der Chef des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, unterstützt die Spitzenkandidatur des früheren Präsidenten des Europaparlaments, der aber als SPDKanzlerkandidat nach einem furiosen Start letztlich krachend gescheitert war. In der Partei hieß es am Sonntag, Ende des Jahres gebe es eine Europadelegiertenkonferenz, die einen eigenen deutschen Spitzenkandidaten küren soll. Zudem soll es wie bei der Europawahl 2014 einen europäischen Spitzenkandidaten geben, der sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Hierfür wird aufseiten der europäischen Sozialdemokraten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini als Favoritin genannt.

Im Jahr 2014 war das noch Schulz, da die Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch die deutsche CDU und CSU gehören, die Wahl gewann, wurde deren Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker aus Luxemburg schließlich neuer EU-Kommissionspräsident. Bei der EVP – dem Zusammenschluss der Konservativen – ist laut Berichten unter anderem Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier aus Frankreich eine Option für den Spitzenkandidaten.

Bei der Nominierung des deutschen SPD-Spitzenkandidaten könnte auch Udo Bullmann eine Rolle spielen, er ist EU-Beauftragter der SPD und Fraktionschef im Europaparlament.