Was gehört ins Protokoll?
Gemeinderat Ein Antrag von Robert Frühholz sorgt in Apfeldorf für Diskussionen. Was er sich wünscht und warum Peter Strommer sich in Sachen Breitband übergangen fühlt
Apfeldorf Für Diskussionen hat ein Antrag von Gemeinderat Robert Frühholz in der jüngsten Sitzung in Apfeldorf gesorgt. Er hatte angeregt, im Sitzungsprotokoll vermerken zu lassen, wie der Sachstand eines Tagesordnungspunktes ist. So könne man eine Wiedervorlage beschließen, den Vollzug melden oder vermerken, wie weit eine Angelegenheit gediehen ist. Am Ende einigte sich der Gemeinderat darauf, künftig im Protokoll zu vermerken, ob ein Tagesordnungspunkt wieder vorgelegt werden soll und wann es einen Bericht zum Sachstand oder zum Vollzug gegeben hat.
Bürgermeister Georg Epple sagte, dass man die jetzige Form des schon vor zehn Jahren beschlossen hat und es zwischenzeitlich keine negative Beanstandung gegeben hat. Wollte man, wie angeregt, ein Wortprotokoll erstellen, kämen nicht unerhebliche Kosten auf die Gemeinde zu. Auch Gemeinderäte könnten nicht schreiben und sich gleichzeitig in die Diskussion einbringen. Dazu sagte Früh- holz, dass ihm manchmal das nötige Wissen zu einem Tagesordnungspunkt fehlt. Es wäre schön, wenn im Protokoll vermerkt würde, „wer macht was, bis wann macht er das“. Und eben den Vollzug melden. „Deshalb der Passus, und auch, weil man sonst vergisst, dass da was anstand“, sagte Frühholz. Es sei doch kein Mehraufwand, nur vier Zeilen, die man in das Protokoll kopieren könne und entsprechend ausfüllen würde. Oder aber komplett weglassen könne, etwa, wenn ein Antrag angenommen und umgesetzt werde.
Angesichts fehlender Informationen hakte auch Peter Strommer ein. Er fühlte sich beim Thema Breitband übergangen. Bürgermeister Georg Epple hatte in seinem Bericht erwähnt, dass am Vortag eine erProtokolls neute Baustellenbesichtigung stattgefunden habe. Zu der war er nicht eingeladen, kritisierte Strommer. Das sei der Aktualität geschuldet,
Mit mehr Informationen Misstrauen ausräumen
meinte Rathauschef Epple. Er könne nicht immer alle informieren angesichts einer laufenden Entwicklung. In der Diskussion merkte Robert Frühholz an, dass man mit mehr Informationen Misstrauen ausräumen könnte. Es gehe, so waren sich alle einig, nicht um mangelhafte Protokolle, sondern vielmehr um fehlende Informationen. Nichts zu berichten sei nicht gleichbedeutend mit „ist erledigt“.