Die neue alte Grenzpolizei
Sicherheit 20 Jahre lang hatte die bayerische Polizei an den Grenzen des Freistaats nichts zu sagen. Geht es nach der Staatsregierung, soll sich dies nun ändern. Doch so einfach ist das nicht, wie bei einer Fahrt mit zwei Schleierfahndern deutlich wird
Passau/München Meistens höre er auf sein Bauchgefühl, sagt Manfred Leitl* – und drückt plötzlich das Gaspedal bis zum Anschlag durch. Die 200 PS des silbernen BMW X3 pressen Leitl und seinen Kollegen Peter Meckle* in die Sitze. Ein schwarzer Porsche hat bei den beiden Polizisten besagtes Gefühl geweckt. Jetzt muss es schnell gehen. Nicht einmal zwei Kilometer bleiben den Hauptkommissaren, um den teuren Oberklassewagen mit rotem Hamburger Kennzeichen an der Rastanlage Donautal aus dem Verkehr zu ziehen und genauer unter die Lupe zu nehmen. Also runter vom Grünstreifen an der Autobahnauffahrt Passau Nord, mit Vollgas rüber auf den linken Fahrstreifen und dem Porsche Cayenne hinterher.
Autodiebe, Drogenhändler, Einbrecher – sie gehören für Leitl und Meckle zum Alltag. Die beiden Mittvierziger sind Schleierfahnder der bayerischen Polizei und seit rund zehn Jahren gemeinsam auf der A3 unterwegs. In einem 30 Kilometer breiten Korridor vor der bayerisch-österreichischen Grenze bei Passau sind sie für die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität zuständig. Das bedeutet: Was den Schleierfahndern verdächtig vorkommt, wird kontrolliert. „Teure Autos, voll beladene Lieferwagen mit osteuropäischem Kennzeichen, Fernbusse – da werden wir besonders häufig fündig“, sagt Meckle und erzählt von Rucksacktouristen mit ein paar Gramm Marihuana in der Tasche, Autofahrern ohne Führerschein und rumänischen Einbrecherbanden.
Hin und wieder erwischen die Beamten auch einen Flüchtling, der es heimlich über die Grenze geschafft hat. Noch gut erinnern sich die beiden Beamten an das Jahr 2015, als tausende Flüchtlinge über die Balkanroute nach Bayern kamen. „Da liefen Väter und Mütter Hand in Hand mit ihren Kindern an der Autobahn entlang“, berichtet Leitl. Mehr als 6000 illegale Einreisen griffen allein die Passauer Schleierfahnder vor drei Jahren hinter der Grenze auf. 2017 waren es gerade noch 107. Und doch scheint es in diesen Tagen, als sei das Thema politisch das wichtigste überhaupt – auch, weil Umfragen zeigen, dass die Asylfragen weiterhin viele Menschen im Freistaat umtreiben.
Im Rahmen der von der CSU propagierten „Asylwende“rief Bayerns Ministerpräsident Markus Söder anfang des Monats gar eine eigene Grenzpolizei ins Leben, die für „mehr Sicherheit“entlang der gut 1200 Kilometer langen Grenze – von Lindau am Bodensee bis nach Regnitzlosau nahe Sachsen – sorgen soll. In den nächsten fünf Jahren soll die in Passau stationierte Behörde von aktuell 500 auf dann 1000 Beamte vergrößert und für 14 Millionen Euro mit modernster Technik wie Drohnen samt Nachtsichtgeräten aufgerüstet werden.
Manfred Leitl und Peter Meckle sind zwei Mitglieder der neuen Grenzpolizei. Darauf angesprochen, müssen sie schmunzeln. Beide waren bis zum Jahr 1998 schon einmal Teil einer bayerischen Grenzpolizei, standen bei Philippsreut am Schlagbaum der deutsch-tschechischen Grenze, kontrollierten Ein- und Ausreisende, ließen sie rein oder wiesen sie ab. Vor 20 Jahren übernahm schließlich die Bundespolizei diese Aufgaben, und die bayerische Grenzpolizei war damit Geschichte. Bis zum 1. Juli 2018, als Söder und Innenminister Joachim Herrmann feierlich die „Rückkehr“verkündeten.
„Das einzige, das sich geändert hat, ist der Name“, sagt Leitl. Bis Ende Juni sei er als Schleierfahnder für die Polizeiinspektion Fahndung Passau tätig gewesen, jetzt eben für die Grenzpolizeiinspektion Passau. „Wir machen exakt dasselbe wie vorher auch“, erklärt Leitl, zuckt dabei mit den Schultern und schüttelt leicht den Kopf. Er spricht es nicht aus, aber in jedem seiner Worte schwingt Unverständnis über den ganzen Rummel dieser Tage mit. Kaum ein Tag, an dem kein Journalist, kein Fotograf, kein Fernsehteam im Fonds seines silbernen BMW mitfährt und darüber berichtet, wie die neue Grenzpolizei denn nun arbeitet, was sie tut und – der entscheidende Punkt – was sie überhaupt tun darf. Denn der tatsächliche Schutz der Grenzen ist weiterhin Aufgabe der Bundespolizei. Kritiker der bayerischen Grenzpolizei sprechen daher seit Monaten von einem „Etikettenschwindel“und bezeichnen die Beamten abfällig als „Hilfssheriffs“der Bundespolizei. Und daran wird sich vorerst wohl auch nichts ändern.
Am Wochenende verkündeten Bundesinnenminister Horst Seehofer und Ministerpräsident Söder, wie die Zusammenarbeit zwischen bayerischer Grenzpolizei und Bundespolizei künftig aussehen soll. Bayern darf Kontrollen direkt an der Grenze durchführen, aber nur nach ausdrücklicher Erlaubnis des Bundes. Sollten dabei „aufenthaltsrechtliche Maßnahmen“erforderlich sein, zum Beispiel ein Flüchtling zurückgewiesen werden, muss der Fall unverzüglich an die Bundespolizei abgegeben werden.
„Das machen wir doch schon seit Jahren so“, sagt Hauptkommissar Peter Meckle. „Wenn wir eine illegal eingereiste Person aufgreifen, bringen wir sie zu den Kollegen der Bundespolizei, und die übernehmen dann die Sachbearbeitung.“Insgeheim ist er darüber nicht ganz unglücklich, bleiben so die ganzen Formalitäten einer illegalen Einreise und einer etwaigen Zurückweisung nicht an ihm hängen. Er kann sich dann schneller wieder in sein Auto setzen und auf der A3 Jagd nach Klein- und Großkriminellen machen. Im schwarzen Porsche Cayenne wird er an diesem Tag übrigens nicht fündig. Der Niederländer am Steuer hat das Luxusauto ganz legal erworben und kann das auch mit allerlei Dokumenten belegen.
„Die Schleierfahndung ist ein bayerisches Erfolgsrezept, und sie ist ein wesentlicher Baustein der neuen bayerischen Grenzpolizei. Aber nicht der einzige“, sagt deren Chef, Polizeidirektor Alois Mannichl. Er sitzt in seinem neuen Büro im Passauer Gewerbegebiet. Unter einigem Zeitdruck wurden zwei Stockwerke eines Bürokomplexes, in denen zuletzt noch die Redaktion eines Wochenblatts beheimatet war, in den vergangenen Wochen zur Polizeidirektion umgebaut. Hier sollen der personelle und technische Ausbau der Grenzpolizei organisiert, Kontrollen und Schleierfahndungen koordiniert und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden im In- und Ausland gesteuert werden.
Sehr gut, einwandfrei, hervorragend sei der Start der neuen Behörde Anfang Juli verlaufen, sagt Mannichl. An Superlativen mangelt es ihm nicht. Die „politischen Diskussionen“über die Notwendigkeit, den Sinn und die Zuständigkeiten seiner Behörde interessierten ihn nicht, betont er. Er habe einen klaren Auftrag, und dem gehe er nach.
„Eine unserer Aufgaben ist es, die Polizeipräsenz an den Grenzen zu verstärken und damit den Bürgern ein besseres Sicherheitsgefühl zu geben“, erklärt Mannichl. Aus diesem Grund seien nahe der bayerischen Grenze seit Anfang Juli quasi täglich Schwerpunktkontrollen mit uniformierten Polizisten durchgeführt worden. Diese wird es künftig regelmäßig und häufiger geben – ab diesem Mittwoch auch direkt an der Grenze, wie Innenminister Joachim Herrmann am Montag ankündigt. Er bezeichnet die „flexiblen und temporären“Grenzkontrollen als „intelligente Maßnahmen, um Gefahren abzuwehren, die mit der grenzenlosen Reisefreiheit innerhalb der Europäischen Union einhergehen“. Dabei gehe es nicht nur um illegale Migration, sondern „auch um die Begrenzung von Kriminalität und darum, Terrorplanern das Leben schwer zu machen“, sagt Herrmann.
Bei Manfred Leitl und Peter Meckle hat sich wieder der Bauch gemeldet. Ein silberner BMW mit rumänischem Kennzeichen hat ihr Interesse geweckt. Leitl rückt die Brille zurecht und drückt aufs Gas. Er überholt den Wagen und macht dem Fahrer deutlich, dem Polizeiauto in die Raststätte zu folgen. Dort angekommen, stellt sich heraus, dass die beiden Rumänen offenbar von einem Flohmarkt in Paris kommen – ihr Kofferraum ist bis unters Dach bepackt mit Bildern in Holzrahmen. „Aus meiner Sicht ist das Sperrmüll“, winkt Meckle ab, während sich sein Kollege Leitl den Personalien der beiden Autoinsassen widmet. Es stellt sich heraus, dass der Fahrer wohl ohne Führerschein unterwegs ist. Er muss zur weiteren Überprüfung auf die Wache.
Leitl und Meckle legen sich derweil wieder auf die Lauer. Auf einem Grünstreifen an der Anschlussstelle Passau-Süd stellen sie ihr Auto ab. Etwa 100 Meter entfernt auf der anderen Seite der Autobahn steht ein weiß-blauer Streifenwagen. Drin sitzen zwei Beamte der Bundespolizei und beobachten ebenfalls den Verkehr. „Das ist ganz normal, auch die Bundespolizei fährt hier Streife und kontrolliert“, erklärt Meckle. Kontakt zu den Kollegen gebe es nicht: „Die machen ihr Ding, wir unseres.“
Ab und an, sagt er, komme es vor, dass sich ein Autofahrer bei einer Kontrolle beschwere, dass er doch eben erst von der „anderen“Polizei angehalten worden sei. Das könne
Teure Autos und Fernbusse sind besonders oft im Visier
Doppelte Kontrollen sind kaum zu verhindern
recht einfach abgeklärt, aber kaum abgestellt werden. Zumal auf dem rund 30 Kilometer langen Abschnitt der A3 rund um Passau ohnehin reger Polizeiverkehr herrscht.
Neben Leitl und Meckle ist an diesem Vormittag noch eine weitere Streife der Grenzpolizei unterwegs. Innerhalb einer Stunde begegnen die beiden Schleierfahnder zudem zwei Fahrzeugen der Bundespolizei – von deren fester Kontrollstelle kurz hinter der Grenze ganz abzusehen. Dort überwachen zwei Beamte mit Maschinenpistolen den Verkehr und ziehen verdächtige Fahrzeuge aus eben diesem. Leitl und Meckle vermeiden es am liebsten, über die Grenze zu fahren. Weil sie in Österreich keine Befugnisse haben – und bei der Rückkehr nach Bayern regelmäßig selbst im Stau stehen, wenn die Kollegen von der Bundespolizei mal wieder ganz genau kontrollieren.
* Namen von der Redaktion geändert