Lamborghini Rückruf: Motor kann absterben
Lamborghini ruft 6893 Sportwagen in die Werkstatt zurück, weil der Motor ausgehen kann. Wegen einer falschen Berechnung der Benzinzufuhr könne der Motor bei niedrigen Drehzahlen und im Leerlauf ohne Vorwarnung abschalten, teilte das Unternehmen mit. Servolenkung und Bremskraftverstärker seien dann nicht mehr gewährleistet. Unfälle seien aber nicht bekannt. Der freiwillige weltweite Rückruf betreffe Sportwagen der Modelle Aventador, Veneno und Centenario der Jahre 2012 bis 2018. Wochenende gehen, wenn die Finanzminister der G20 zusammenkommen. Und ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Vereinigten Staaten sich diesem Prozess verweigern, die Importzölle gegen China und die EU immer mehr ausweiten und erhöhen, weil Peking und Brüssel sich ebenfalls mit weiteren Importabgaben revanchieren. Das kann doch niemand wollen und das darf eigentlich niemand zulassen.
Pierre Moscovici, EU Wirtschaftskommissar
Wie wollen Sie denn den amerikanischen Präsidenten für diese Rückkehr zu fairen Regeln einfangen? Moscovici: Es gibt ja einen gemeinsamen Nenner. Auch wenn Donald Trump die Ergebnisse des G7-Gipfels im Nachhinein für ungültig erklärt hat, so war man sich doch vorher einig, dem Welthandel neue und faire Regeln zu geben – so schnell wie möglich. Genau das wollen wir tun. Die EU-Kommission geht diesen Weg: Sie arbeitet Vorschläge aus, die wir mit denen verwirklichen wollen, die mit uns auf einer Linie liegen.
Was sind das für Regeln?
Moscovici: Die Reformvorschläge zielen beispielsweise darauf ab, fle- Verhandlungen zu ermöglichen, Probleme im Zusammenhang mit Industriesubventionen oder geistigem Eigentum wirksamer anzugehen, die Kosten des Handels zu senken und eine wirksamere und transparentere Streitbeilegung zu ermöglichen.
Es gibt ja konkrete Vorschläge – beispielsweise den Verzicht auf Einfuhrzölle für Autos vonseiten aller Beteiligten. Oder sogar die Idee, Zölle generell abzuschaffen. Was halten Sie denn davon?
Moscovici: So einfach ist das nicht. Autonome Zollsenkungen durch die EU wären ein Geschenk an Erzeugerländer wie China und Indien und ein Schlag ins Gesicht für Handelspartner wie Japan und Korea, mit denen wir ausgewogene Freihandelsabkommen ausgehandelt haben. Aber wir bleiben dem Dialog verpflichtet und in diesem Sinne wird Kommissionspräsident Juncker nächste Woche in Washington mit Donald Trump zusammentreffen.
Die EU nimmt eine durchaus umstrittene Rolle ein, weil sie auch immer neue Handelshindernisse erfindet – jüngstes Beispiel ist die Digitalsteuer. Das wird Trumps Verärgerung über die EU nicht mindern ...
Moscovici: Dieses Instrument ist notwendig und auch schnell nötig, weil wir die Ungerechtigkeiten zwischen traditionellen Unternehmen und digitaler Wirtschaft beseitigen müssen. Es kann ja nicht sein, dass die einen 23 Prozent Unternehmenssteuer zahlen, die anderen aber nur neun – oder sogar noch weniger. Dies ist nicht fair. Jeder muss dort seine Abgaben zahlen, wo er Gewinne erwirtschaftet. Ich erwarte im Übrigen, dass dieser europäische Weg sehr zügig Schule machen und auch in anderen Regionen der Welt eingeführt wird. Die Zeit, in der Internet-Konzerne gegenüber anderen Betrieben, die Arbeitsplätze schaffen, Sozialleistungen generieren und Steuern zahlen, bevorteilt waren, geht zu Ende.
Am Dienstag hat die EU ein neues Freihandelsabkommen, dieses Mal mit Japan, geschlossen. Ist das ihr Weg, die USA jetzt für ihre Abschottung zu bestrafen?
Moscovici: Das ist kein Anti-USAVertrag. Die Verhandlungen haben vier Jahre gedauert, begannen also lange vor der Ära dieses US-Präsixiblere denten. Trump ist nicht der Nabel der Welt und wir richten unser Handeln nicht alleine nach den USA aus, sondern tun, was für die EU wichtig und richtig ist. Herr Trump irrt, wenn er glaubt, Protektionismus sei der richtige Weg. Freihandel und Offenheit mit Partnern ist der Garant für eine ökonomisch erfolgreiche und stabile Zukunft.
Die Wirtschaft brummt, die konjunkturellen Voraussagen der EU-Kommission sind positiv. Dennoch gibt es in Deutschland Befürchtungen vor neuen Rückschritten. Sehen Sie Anzeichen dafür, dass die Wachstumslokomotive der EU schwächeln könnte? Moscovici: Deutschland ist die mit Abstand stärkste und widerstandsfähigste Volkswirtschaft in Europa. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist beispielhaft. Die Qualität der in Deutschland hergestellten Produkte und Dienstleistungen ist ausgezeichnet. Der extrem hohe Leistungsbilanzüberschuss zeigt aber auch, dass Deutschland mehr spart, als gesund ist, und nicht genug investiert. Das führt zu Ungleichgewichten innerhalb der EU. Denn es stimmt: Es gibt Signale, die nicht nur die EU-Kommission, sondern