Heuer wird wohl nicht mehr gebaut
Bauplanung In Pürgen wehren sich einige Anwohner gegen das neue Baugebiet „Egelsee-Süd“. Jetzt will die Gemeinde jeden Formfehler vermeiden und prüft die Grundflächenzahl
Pürgen Bauwillige, die im neuen Baugebiet „Am Egelsee-Süd“in Pürgen ihr Eigenheim errichten wollen, müssen sich weiter in Geduld üben. In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause einigten sich die Räte darauf, einen Passus bezüglich der Grundflächenzahl zu überarbeiten und den Bebauungsplan-Entwurf erneut auszulegen. Einstimmig entschieden sich die Gemeinderäte, den Satzungsbeschluss auf den Herbst zu vertagen.
Wie bereits berichtet, wehren sich einige Anwohner in unmittelbarer Nähe zum neuen Baugebiet gegen die vorliegende Planung und haben ein Normenkontrollverfahren angestoßen. Für die Gemeinde Pürgen bedeutet dies in erster Linie, keinen Formfehler im Bebauungsplan zu begehen. Weil nach der ersten Auslegung des Planentwurfs in Sachen Grundflächenzahl ein Hinweis aus dem Landratsamt eingegangen war, hatte Bürgermeister Klaus Flüß für die Bauwerber, die als Zuhörer an der Sitzung teilnahmen, keine guten Nachrichten. „Das heißt, dass heuer im Oktober wohl nicht mehr mit dem Bauen begonnen werden kann.“
Im Bebauungsplan-Entwurf war eine Grundflächenzahl von 0,39 angesetzt, was nach Ansicht des Bauamtes bedeuten könne, dass „theoretisch ein Haus mit einer Fläche von 234 Quadratmetern zulässig wäre, wenn alle rechtlich möglichen Werte ausgeschöpft würden“, erläuterte Planer Robert Schenk dem Gemeinderat. Wolle man eine solche Baukörper-Größe verhindern, müsse die Grundflächenzahl verändert und der Plan erneut ausgelegt werden.
Beispielsweise könne die Grundflächenzahl auf 0,29 verringert werden, sagte Schenk weiter. Damit könnte immer noch 29 Prozent der Grundstücksfläche überbaut werden. Nach den Vorgaben der Baunutzungsverordnung darf die festgelegte Grundflächenzahl sogar um 50 Prozent überschritten werden, rechnet man zur Grundfläche des Hauptgebäudes die Grundflächen für Garagen, Stellplätze, Zufahrten und sogenannte untergeordnete Nebenanlagen wie Terrassen hinzu. Ob die vorgeschlagene Grundflächenzahl-Regelung zulässig ist, werde jetzt geprüft.
Erfreut waren die anwesenden künftigen Häuslebauer nicht, und auch Bürgermeister Klaus Flüß war nicht zum Lachen zumute. „Seit ich Bürgermeister bin, hatten wir noch nie Probleme mit neuen Baugebieten.“Die Gemeinde habe den Bebauungsplan in gutem Glauben so aufgestellt. Weil aber aufgrund der besonderen Umstände penibel auf Korrektheit geachtet werden müsse, bleibe nichts anderes, als sich in Geduld zu üben. „Wer nicht warten will oder kann, der muss halt woanders bauen“, richtete Flüß seine Worte an die Bauwerber, aus deren Reihen er einen gewissen Unmut über die Entscheidung des Gremiums glaubte erkennen zu können. „Wir arbeiten alle unter Hochdruck daran, den Plan rechtssicher auf den Weg zu bringen.“
Das geplante Baugebiet „Am Egelsee-Süd“in Pürgen schließt südlich an ein bestehendes Wohngebiet an und soll auf einem etwa 5000 Quadratmeter großen Areal westlich der Staatsstraße 2057 Platz schaffen für zehn neue Bauplätze. Sieben Plätze werden im Einheimischen-Modell von der Gemeinde Pürgen vergeben, drei befinden sich in Privatbesitz. In der Bürgerversammlung im April waren Bürgermeister Klaus Flüß und Geschäftsstellenleiter Ernst Schilcher noch davon ausgegangen, dass die Normenkontrolle vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof „keine aufschiebende Wirkung für den Satzungsbeschluss“habe. Man sei sich zudem relativ sicher, dass die Normenkontrolle wenig Aussicht auf Erfolg habe.
Damit das so bleibt, hat sich der Gemeinderat jetzt entschlossen, auf Nummer sicher zu gehen und in puncto Grundflächenzahl den Entwurf zu überarbeiten und erneut auszulegen. Auch wenn das jetzt doch ein Aufschieben des Satzungsbeschlusses zur Folge hat.
Ist die Regelung zulässig?