Kaum noch Hoffnung für Idlib
Syrien Nach dem Scheitern des Gipfels droht militärische Offensive
Teheran Bei dem Teheraner Gipfel zur syrischen Rebellenhochburg Idlib hat es keine Annäherung gegeben. Während der Iran und Russland bei dem Treffen am Freitag die Notwendigkeit betonten, den „Terrorismus“in Idlib zu beseitigen, warnte die Türkei vor einem „Blutbad“. Einig waren sich die Präsidenten der drei Länder lediglich hinsichtlich der Notwendigkeit, Terroristen und Rebellen zu trennen.
Zum Auftakt des Gipfels mit Russlands Staatschef Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bezeichnete Irans Präsident Hassan Ruhani es als „unvermeidbar“, den „Terrorismus“in Idlib zu bekämpfen, um „Frieden und Stabilität“in Syrien wiederherzustellen. Zugleich betonte Ruhani, dieser Kampf dürfe „nicht zum Leiden der Zivilisten oder einer Politik der verbrannten Erde“führen. Putin sagte, „die legitime syrische Regierung“habe das Recht, das gesamte Territorium wieder unter Kontrolle zu bringen. „Unsere gemeinsame und unbedingte Priorität ist es, den Terrorismus in Syrien endgültig zu beseitigen“, sagte Putin, dessen Unterstützung es dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad seit 2015 erlaubt hat, den Großteil des Landes zurückzuerobern. Das Hauptziel sei es nun, „die Kämpfer aus der Provinz Idlib zu vertreiben“, sagte Putin.
„Ein Angriff auf Idlib wird zu einer Katastrophe, einem Massaker und einer riesigen humanitären Tragödie führen“, sagte der türkische Präsident. Russland, der Iran und die Türkei dürften als Garantiemächte der vergangenes Jahr vereinbarten „Deeskalationszone“in Idlib keine neue Welle der Gewalt in Syrien erlauben, mahnte er und forderte ein Ende der Luftangriffe und eine Waffenruhe. Ein Angriff auf Idlib könnte „den politischen Prozess an den Rand des Kollapses bringen“, warnte Erdogan.
Vor laufender Kamera entspann sich später mit Putin eine Diskussion über die Frage einer Waffenruhe. Erdogan bedauerte, dass in der Abschlusserklärung nicht ausdrücklich die Rede von einer Waffenruhe für Idlib sei. „Es wäre gut, wenn wir diesen Satz hätten und diesen Punkt stärken könnten“, sagte Erdogan. Putin erwiderte darauf, eine Waffenruhe wäre im Prinzip wünschenswert, doch die syrische Armee und die bewaffnete Opposition seien nicht am Verhandlungstisch vertreten, und die drei Mächte könnten nicht garantieren, dass „sie aufhören zu schießen oder bewaffnete Drohnen einsetzen“.