Der Bezirk: Von Bienenzucht bis Psychiatrie
Am Sonntag wird neben dem Landtag auch der Bezirkstag gewählt. Doch welche Aufgaben hat der Bezirk Oberbayern eigentlich und wie profitieren die Bürger im Landkreis davon?
Landsberg Weiß und Blau sind nicht nur die Landesfarben Bayerns, weiß und blau sind auch die Stimmzettel für die Wahl am Sonntag. Mit den weißen wird der Landtag gewählt, mit den blauen der Bezirkstag. Doch was hat es mit dem Bezirkstag überhaupt auf sich? Die Bezirkstage sind eine bayerische Besonderheit, in keinem anderen Bundesland gibt es diese politische Institution.
Der Bezirk Oberbayern ist die dritte kommunale Ebene über Gemeinden und Landkreisen. Und auch wenn diese Körperschaft so ähnlich wie der Regierungsbezirk heißt, mit diesem hat der Bezirk außer der gleichen Fläche nichts zu tun: Der Regierungsbezirk ist nämlich die zwischen Landratsämtern und Staatsregierung angesiedelte mittlere Verwaltungsebene („Regierung von Oberbayern“).
Die sieben bayerischen Bezirke sind für die Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Umwelt und Heimatpflege zuständig. Ent- sprechend umfangreich ist auch das jährliche Budget des Bezirks Oberbayern. 1,8 Milliarden Euro umfasst der Haushalt aktuell, erklärt Josef Loy. Finanziert wird der Etat fast vollständig über eine von den Landkreisen zu zahlende Umlage.
Der Eresinger Bürgermeister ist der einzige Bezirksrat aus dem Landkreis Landsberg. Seit 2003 gehört der Csu-kommunalpolitiker dem Bezirkstag an. Loy nimmt dort eine ganze Fülle von Aufgaben wahr. Er gehört dem Bezirksausschuss und zwei weiteren Fachausschüssen an, dem Verwaltungsrat
Die 67 Sitze teilen sich acht Parteien
der Bezirkskliniken und dem Aufsichtsrat der beiden Wohnungsbaugesellschaften des Bezirks, außerdem ist er Chef der Csu-fraktion, die 30 der 67 Bezirksräte stellt. „Es gibt Wochen, in denen ich drei Tage in München bin“, beschreibt Loy den zeitlichen Umfang dieser Tätigkeiten. Diese spielen sich vor allem in der Prinzregentenstraße 16-18 ab, wo die Hauptverwaltung des Bezirks und der Sitzungssaal des Bezirkstags zu finden sind. Loy, der erneut für den Bezirkstag kandidiert, sieht sich im Wahlkampf daher nicht nur als Begleitperson des Landtagskandidaten, sondern „als gleichwertigen Mitbewerber“. Das Werben um Stimmen nutze er dazu, die Bezirksaufgaben zu erklären.
Nicht nur von der Größe her darf man sich den oberbayerischen Bezirkstag so ähnlich vorstellen wie den 61-köpfigen Kreistag. Da es auch auf Bezirksebene keine Fünfprozent-hürde gibt, finden sich dort acht Parteien und ein parteiloses Mitglied. Wie im Kreistag hat die CSU keine absolute Mehrheit. „Regiert“wird der Bezirk daher von einer „Kooperation“von CSU und SPD, die seit 2008 besteht. Ähnlich wie im Kreistag spielt sich die Hauptarbeit in den Fachausschüssen und weniger im Plenum ab. In der Regel viermal im Jahr kommt der Bezirkstag als Ganzes zu einer Sitzung zusammen.
Der Bezirkstag ist, wie Loy sagt, vor allem ein „Sozialparlament, weil 90 Prozent der Ausgaben Menschen mit Behinderung und der Altenhilfe zugutekommen“. Gerade in diesen Feldern gibt es auch mehrere Berührungspunkte mit dem Landkreis Landsberg. Im Zuge der Regionalisierung der Psychiatrie entstand unter dem Dach der „Kliniken des Bezirks Oberbayern“(kbo) in Landsberg eine Filiale der „Lech-mangfall-kliniken“. Daneben besteht seit September 2017 eine kinder- und jugendpsychiatrische Tagesklinik, die als Pilotprojekt für die regionalisierte Versorgung auch in diesem Bereich gilt. Ferner ist der Bezirk Oberbayern auch Kostenträger von Einrichtungen wie Regens Wagner, der Lebenshilfe oder dem Sozialtherapeutischen Netzwerk in Eresing. Ab Januar 2019 wird der Bezirk auch für ambulante Pflegen zuständig sein. Eine Zukunftsvision sei dabei, ein Netz von Pflegestützpunkten aufzubauen, die eine unabhängige Pflegeberatung anbietet, erklärt Loy.
Zudem ist der Bezirk im Landkreis auch mit zwei Bildungseinrichtungen präsent: das Agrarbildungszentrum und die Imkerschule in Landsberg. Im westlichen Oberbayern dürften als weitere Einrichtungen des Bezirks vor allem das Freilichtmuseum auf der Glentleiten und das Trachteninformationszentrum sowie die Fachberatung Heimatpflege in Benediktbeuern ein Begriff sein.