Immer weniger Flüchtlinge kommen ins Land
Situation an den Grenzen entspannt sich spürbar. Sinkende Zahl der Asylanträge
München Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bayern einen Asylantrag stellen, sinkt stetig. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) rechnet damit, dass es dieses Jahr etwa 22000 sein werden. Im gleichen Zeitraum werden etwa 15000 abgelehnte Asylbewerber das Land wieder verlassen haben oder abgeschoben worden sein. „Wir haben insgesamt eine Situation, die sich tendenziell von Monat zu Monat entspannt“, sagte Herrmann am Mittwoch in München.
Das gilt nach den Worten des Innenministers auch für die Arbeit der Behörden in Bayern. Die Kontrolle, wer ins Land kommt, sei wieder hergestellt. Die Flüchtlinge würden ordentlich registriert. Die Bearbeitung ihrer Anträge und die Verfahren bei den Verwaltungsgerichten hätten deutlich beschleunigt werden können – etwa durch die Einrichtung der zunächst umstrittenen Ankerzentren oder durch die Einstellung zusätzlicher Richter. „Und wir kommen auch bei der Integration voran“, sagte Herrmann. Die Situation sei so, „dass wir jetzt sagen können, dass wir das auch verfahrensmäßig im Griff haben“.
Nach den Zahlen, die das Innenministerium am Mittwoch vorlegte, haben die Asylanträge wieder das Niveau vor der großen Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016 erreicht. Im Jahr 2014 waren in Bayern noch knapp 26000 Asylanträge gezählt worden. Im Jahr 2015 schnellte die Zahl auf knapp 68000 hoch. Und im Jahr 2016 stieg sie sogar auf 82 000. Mit den 22 000 Asylanträgen in diesem Jahr ist Bayern vom Niveau der „Nullerjahre“allerdings immer noch weit entfernt. Bis zum Jahr 2010 lag die Zahl der Flüchtlinge, die im Freistaat Asyl beantragten, unter 7000.
Bei weitem nicht bestätigt haben sich nach Aussage Herrmanns die Befürchtungen, dass Flüchtlinge in großer Zahl Familienangehörige nachholen könnten. Das Thema Familiennachzug sei in einigen Medien, aber auch von Politikern „gigantisch dramatisiert“worden, sagte der Innenminister. Tatsächlich habe sich herausgestellt, dass ein Großteil der Anträge auf Familienzusammenführung, die bei den deutschen Botschaften in aller Welt vorliegen, nicht von Flüchtlingsfamilien gestellt wurden, sondern zum Beispiel von deutschen Geschäftsleuten, die einen Ehepartner „aus Brasilien oder Japan“nach Deutschland holen wollen.
Eine deutliche Entspannung sieht Herrmann zudem im Verhältnis zu den Unternehmen in Bayern, die Flüchtlinge als Mitarbeiter oder Auszubildende trotz Ablehnungsbescheid bei sich halten wollen. Hier gelte zwar nach wie vor, dass die Entscheidungen der Gerichte zu respektieren sind. Wenn in Einzelfällen aber klar ist, dass der Mitarbeiter Deutsch kann, gut integriert ist, selbst für seinen Lebensunterhalt sorgt und eine Firma sagt, dass sie ihn braucht, „dann entsprechen wir dem in aller Regel“. Dies gelte aber selbstverständlich nicht, wenn ein Flüchtling vorbestraft ist oder sich weigere, bei der Klärung seiner Identität mitzuwirken.