Bauen Stadtwerke am Wiesengrund?
Bislang konnte die Stadt das Projekt im Landsberger Südwesten nicht voranbringen. Jetzt will der Stadtrat eine neue Möglichkeit prüfen lassen
Landsberg Wann wird endlich auf dem städtischen Teil am Wiesengrund gebaut? Diese Frage hat den Stadtrat und den Finanzausschuss wiederholt beschäftigt, zumal in der Nachbarschaft die Diözese Augsburg ihre neuen Wohnungen längst errichtet hat. Jetzt könnte das Bauprojekt auf die Stadtwerke verlagert werden. Der Stadtrat beschloss in seiner jüngsten Sitzung, prüfen zu lassen, ob und wie das Kommunalunternehmen Stadtwerke dort tätig werden kann.
Anlass dafür war ein Antrag der UBV. Sie forderte darin, für das Baugebiet „Wiesengrund“ein Kommunalunternehmen zu gründen, das anschließend zu einer kommunalen Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft weiterentwickelt werden könnte. Denn, das bestätigte Kämmerer Peter Jung, nicht nur sondern auch Kommunalunternehmen und Zweckverbände könnten in den Genuss von Fördergeldern aus dem Wohnungspakt Bayern kommen. Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) habe daraufhin vorgeschlagen, mit den Stadtwerken Gespräche zu diesem Thema zu führen, berichtete Zweite Bürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV), die die Sitzung leitete.
Diese Überlegung fand fraktionsübergreifend Zustimmung. Beispielsweise könnte der Baugrund an der Schongauer Straße den Stadtwerken per Erbbaurecht überlassen werden. Und über den Erbbauzins könnte die Stadt wiederum selbst Wohnungseigentümerin werden, regte Christian Hettmer (CSU) an: „Vielleicht könnte man den Erbbauzins in Form eines Sachwertes auf einmal bezahlen lassen.“
Alle Zweifel konnten jedoch nicht ausgeräumt werden, etwa bei Petra Ruffing (CSU): „Die anderen sind schon eingezogen und wir haben noch nicht einmal begonnen, da frage ich mich, ob wir die Richtigen sind.“Dr. Wolfgang Weisensee (Landsberger Mitte) verwies darauf, dass es auch kein Problem wäre, Investoren zu finden. Berufsständische Pensionskassen „würden sofort Geld bereitstellen“.
Nicht behandelt wurde in der Sitzung ein Antrag der ÖDP, in dem gefordert wurde, Baugrundstücke am freien Markt zunächst nur auf Erbbaurechtsbasis zu vergeben. Stefan Meiser zog den Antrag zurück. Er hatte sich in der vorangegangenen Finanzausschusssitzung dafür eingesetzt, auch die städtischen Flächen am Wiesengrund per ErbbauKommunen, recht an „einen guten Partner“zu übergeben, um sie rasch bebauen zu können. Denn, so sagte er zur Begründung: „Wann wollen wir das selbst machen, wir haben nicht das Geld und nicht die Ressourcen.“Es gehe um 30 bis 40 Wohnungen, erläuterte damals Oberbürgermeister Neuner, und für jede Wohnung sei mit Baukosten von 200000 bis 250000 Euro zu kalkulieren.
Die UBV hatte in der damaligen Sitzung an dem Vorschlag, das Bauland per Erbbaurecht an Dritte weiterzugeben, wenig Gefallen gefunden. So machte Christoph Jell darauf aufmerksam, dass die Stadt doch „sehr hohe Zuschüsse“bekommen könnte, „damit auch halbwegs Normalverdiener“sich Wohnraum leisten können. Dr. Reinhard Steuer ergänzte, es sei nicht allein mit einem Belegrecht für die Stadt getan, und er verwies auf den städtischen Wohnungsbau in Wien.
Stefan Meiser zieht seinen Antrag zurück