Trumps Albtraum
Ginge es nach dem US-Präsidenten, wäre Ruth Bader Ginsburg schon längst im Ruhestand. Aber die Oberste Richterin denkt nicht daran – und ist zur Ikone geworden
Richter am Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA, werden häufiger zu Legenden. Die Bestellung auf Lebenszeit an dem Gericht, das die Vereinigten Staaten mehr prägt als unser Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof zusammen, bietet viel Raum für Profilierung. Aber einen Spitznamen, einen eigenen Dokumentarfilm und zu Lebzeiten fast göttliche Verehrung: Das hat bislang nur Ruth Bader Ginsburg geschafft.
The „Notorious R.B.G.“nennen Fans sie, in Anspielung auf den RapStar „Notorious B.I.G.“– implizierend, genau wie der Rapper schrecke Ginsburg vor keiner Konfrontation zurück. „RBG – Ein Leben für die Gerechtigkeit“, heißt der Film, der gerade in den Kinos läuft. Dass die Richterin die größte Vorkämpferin für die Rechte von Frauen ist, ist unter ihren Anhängern sowieso unbestritten. Und als Ginsburg im Dezember mit gebrochenen Rippen und Lungenproblemen ins Krankenhaus kam, wurden die Bulletins über ihren Gesundheitszustand so sorgfältig studiert wie sonst nur die über US-Präsidenten.
Ganz schön viel Ballast für eine eher zierliche Frau, geboren 1933 als Tochter jüdischer Einwanderer. Doch den ist Ginsburg gewöhnt, schon als Studentin an der Harvard Law School jonglierte sie die Pflege eines früh krebskranken Mannes, ein kleines Kind und das Studium, das sie mit Bestnoten abschloss. Danach machte sie sich als Vorkämpferin für Frauenrechte juristisch einen Namen – zu einer Zeit, als noch neun ältere weiße Männer am Obersten Gerichtshof saßen.
Als Präsident Bill Clinton sie 1993 an eben diesen Gerichtshof holte, war Ginsburg dort erst die zweite Frau überhaupt. Damals galt sie als politisch moderat – doch je mehr die Republikaner und in Folge das Gericht nach rechts rückten, desto mehr war sie links zu verorten. Bei der hoch umstrittenen Entscheidung zur Wahl von George W. Bush gegen Al Gore schrieb sie eine wütende Minderheitsmeinung – und stemmte sich später (erfolglos) gegen das Ansinnen der Republikaner, Rechte von Minderheiten an der Wahlurne aufzuweichen. Ginsburg steht aber auch für eine Zeit, in der man in der US-Hauptstadt erbittert unterschiedlicher Meinung sein konnte, aber doch vernünftig miteinander umging. Mit ihrem Richterkollegen Antonin Scalia, einem stramm rechten Ausleger der Verfassung, ging sie gerne in die Oper, in Trumps zerstrittenem Washington so gut wie undenkbar.
Dass der amtierende US-Präsident Ginsburgs Abschied nicht bedauern würde, gilt als ausgemacht – könnte er doch dann einen weiteren rechten Richter berufen. Doch die will offenbar durchhalten, bis ein Demokrat nachfolgt – und hat noch vom Krankenbett gegen Trumps geplante Asylrechtsverschärfung gestimmt. Wenn an diesem Montag der Supreme Court nach der Weihnachtspause zusammentritt, wird Ginsburg auf der Richterbank sitzen, ganz gleich wie sehr Trump flucht.