Keine Sitzungskultur
In der jüngsten Sitzung im Landsberger Stadtrat fällt vor allem eins auf: Es gibt keine Sitzungskultur. Warum greift eigentlich der Oberbürgermeister nicht ein, und sagt seinen Räten, dass sie ihre Gespräche untereinander und Zwischenrufe lassen sollen? Warum geht es nicht nach der Liste der Wortmeldungen, sondern darf ein Rat einfach reinquatschen, obwohl er gar nicht dran ist? So manche Sitzung im Stadtrat ist deshalb für Zuhörer schwer zu verfolgen und sie wirken ein wenig chaotisch.
Auffällig wird so etwas um so mehr, wenn man Anstand und Höflichkeit einfordert, aber selbst lieber ratscht, als einem Vortrag über die Umstellung des Spitalguts auf ökologische Landwirtschaft zuzuhören. Christoph Jell (UBV) hat recht: Es ist nicht gut, wenn der Aufzug ausfällt und ein Mitglied des Stadtrats deshalb nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Dafür hat sich der Oberbürgermeister auch entschuldigt. Es ist aber auch nicht gut, wenn Jell Fachvorträge – die extra für den Stadtrat vorbereitet werden – mit lautstarken Gesprächen mit seinen Tischnachbarn stört. Und der Rednerin gegenüber ist es unhöflich. Andere Gruppierungen wie die Grünen erwecken gelegentlich den Eindruck, dass sie am liebsten ständig mitreden würden, allerdings unter sich, und nicht als Wortmeldung. Schön wäre, wenn das leiser ginge.
Auch das Zuhören im Stadtrat ist eine Kunst, wie die heutige Pressemitteilung der UBV nochmals zum Thema Ratsbegehren in Sachen Verkehr zeigt. Die Stadträte haben einen Bürgerentscheid nicht generell abgelehnt. Das war deutlich in der Sitzung zu hören. Sie lehnten nur den frühen Zeitpunkt der Festsetzung ab. Ein Ratsbegehren festzulegen, bevor die Räte überhaupt etwas beschlossen haben, ist sehr seltsam.
Die Sitzungsvorbereitung war dieses Mal auch nicht unbedingt optimal. Wenn man trotz zweier Gutachten (eins wurde nicht mal vorgestellt!) nicht entscheiden kann, weil die Stellungnahmen in Sachen Umstellung auf Bioanbau am Spitalgut nicht alles berücksichtigen, dann könnte man das auch in der Verwaltung feststellen und diese Angaben vorher noch einfordern oder die Räte darüber informieren.
So wird über 40 Minuten debattiert und dann festgestellt, dass man vertagt. Geht das nicht effizienter. Zumal diese Entscheidung schon sehr lange geschoben wird.