Wie mächtig ist dieser Mann?
Juso-Chef Kevin Kühnert hat Hoffnungen geweckt auf ein schnelles Ende der Großen Koalition und er hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass zwei Außenseiter neue SPD-Chefs werden. Jetzt trifft er auf die raue Wirklichkeit
Berlin Plötzlich heißt es Kevin der Umfaller, statt Kevin der Königsmacher. Im Moment seines größten Erfolges gerät der Vorsitzende der Jungen Sozialisten ins Stolpern. Laut hatte er zunächst für den Ausstieg aus dem ungeliebten Bündnis mit CDU und CSU getrommelt. Doch nun, kurz vor dem entscheidenden SPD-Parteitag, werden die Trommelschläge bedächtig. Kevin Kühnert sieht sich genötigt, ein Handyvideo aufzuzeichnen und zu erklären. „Ich habe auch keine Angst mit der SPD in den nächsten drei Monaten, wenn es sein muss, in einen Bundestagswahlkampf zu ziehen“, sagt er seinen verunsicherten Anhängern. Also doch raus aus der Großen Koalition, wie versprochen?
Wenn es so einfach wäre. Die von dem 30-Jährigen maßgeblich orchestrierte Revolte der Parteibasis gegen das Establishment der SPD trifft auf die politische Realität. Knall auf Fall die Regierung aufzukündigen, ist keine Kleinigkeit. Dafür hätten die von Kühnert unterKandidaten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken mit wehenden Fahnen gewinnen müssen. Sie bekamen aber nur rund 53 Prozent. Nahezu die andere Hälfte der Mitglieder, die überhaupt abgestimmt haben, votierte für den Fortbestand der Koalition in Person von Finanzminister Olaf Scholz und seiner Partnerin Klara Geywitz.
Für die Gewinner heißt es jetzt, die Unterlegenen mitzunehmen. Das Problem daran ist, dass die Unterlegenen eigentlich die Starken sind. Die Berufspolitiker der Bundestagsfraktion wollen mehrheitlich, dass die GroKo weitermacht. Sie wollen nicht bei Neuwahlen aus dem Bundestag fliegen. Das gilt natürlich auch für die SPD-Minister.
Die designierten Parteichefs der Sozialdemokraten wünschen sich in der Süddeutschen Kühnert als einen ihrer Stellvertreter. Der Juso-Chef sagt nun, man müsse die Prozesse von hinten denken. Übersetzt heißt das, wenn die SPD die Regierung platzen lässt, steht sie als Buhmann der Nation da und wird von den Wählern noch härter abgestraft. Es braucht also gute Gründe. Dass Kühnert und das neue Spitzenduo gerade ins Schlingern geraten, ist in Wahrheit nicht verwunderlich. Regierungen haben mehr Zeit, Wahlversprechen zu verschleppen und an die Wirklichkeit anzupassen. Die frische SPD-Spitze hatte gerade einmal eine Woche dafür. Selbst der talentierte Kommunikator Kühnert kommt dabei an seine Grenzen. Wer ihn in Berlin erlebt, kann einen Politik-Junkie beim Stillen seiner Sucht beobachten. Der Juso-Chef raucht sich regelrecht auf, wie seine Zigaretten. Er ist zwar noch an der Uni eingeschrieben, aber seine Studien ruhen. Pause von der Politik macht er nur für ein Fußballspiel, wenn es im Fernsehen läuft. Der Berliner ist Fan von Arminia Bielefeld und von Bayern München.
Ansonsten ist er im Einsatz für die 80000 Jusos, die SPD und seine Karriere. Ab und an steckt er sich eine Kippe an, abends nimmt er gern ein großes Bier dazu. Oder zwei. Ein Bäuchlein wölbt sich vor seinem schmalen Leib. Im Fernsehen ist das nicht zu sehen, weil das Bild in der Regel auf Brusthöhe abschneidet. Einmal versuchte er für wenige Monate, gesund zu leben. Salat, wenig Alkohol und wenig Zigaretten. Es blieb beim Versuch. Die nächsten Wochen werden extrem fordernd. „Lasst uns jetzt nicht alle gegeneinander ausspielen vorm Parteitag“, appellierte Kühnert am Schluss seines Videos. Er weiß, dass der Coup um WalterBorjans und Esken mehr Missgunst und Zwietracht in die zerstrittene SPD tragen könnte. Öffentlich mit sich selbst hadernde Parteien verlieren Wahlen. Und die größte Nachwuchshoffnung der Sozialdemokraten möchte in Zukunft wieder Wahlen gewinnen. Das neue Zauberwort heißt daher „Kompromiss“.
Die neue Doppelspitze schlägt deshalb den Delegierten vor, CDU und CSU Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages aufzudrängen, die sie nicht von vornherein ablehstützten nen können. Dahinter steckt die Strategie, Zeit zu gewinnen. Dass Kühnert die Große Koalition verlassen will, daraus hat er nie einen Hehl gemacht. An der Ablehnung des Bündnisses habe sich „kein bisschen“geändert, stellte er klar.
Worauf es jetzt ankommt, ist die Suche nach einem guten Grund. Die Grundrente kann kein ausreichender sein, weil die Union ihr grundsätzlich schon zugestimmt hat. Das Klimapaket wird ohnehin im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern nachverhandelt. Also bleibt der Mindestlohn von 12 Euro als rotes Tuch. Die Lohnuntergrenze könnte als Koalitionsbrecher funktionieren. Die Genossen würden dann die Verteidiger der Fleißigen geben, die von ihrer Hände Arbeit nicht anständig leben können.
Die Union wird den Ball erst einmal aufnehmen müssen. Sie hat kein Interesse an Neuwahlen. Die SPD zwar eigentlich auch nicht. Aber angeführt von Kevin Kühnert setzen sich immer mehr jene Mitglieder durch, die sagen, dass es wegen der Misere der Partei schon egal sei.
Das neue Spitzenduo gerät schon jetzt ins Schlingern