Verzicht wäre ein positives Signal gewesen
In Kaufering ging es bei der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderats mal wieder ums Geld, genauer gesagt, erneut um die Vergütung für die Räte. Die Frage ist: Was ist eine angemessene Bezahlung für solch ein Ehrenamt, das viel Zeit in Anspruch nimmt, wenn es der Mandatsträger ernsthaft ausübt, und wie sich die Höhe der Sitzungsgelder mit der Finanzlage der Kommune verträgt.
Kaufering hat in den kommenden Jahren mehrere Großprojekte vor der Brust, die den Haushalt erheblich belasten werden. Die Sanierung der Mittelschule und der Neubau des Feuerwehrhauses stehen unter anderem an. Und ob der verabschiedete Haushalt so Bestand hat, ist auch fraglich. Dieser wurde noch auf den Weg gebracht, bevor die Corona-Krise mit den damit verbundenen Steuerausfällen die Planungen vieler Gemeinden hinfällig gemacht hat. Unter diesem Gesichtspunkt ist es nachvollziehbar, dass Marktgemeinderat Patrick Heißler (Grüne) dazu mahnt, dass auch die Mitglieder des Gremiums durch den Verzicht auf einen Teil des Geldes ihren Beitrag dazu leisten sollten, dass das hoch verschuldete Kaufering finanziell handlungsfähig bleibt.
Heißlers Vorschlag, die Vergütung künftig über eine Grund- und eine Sitzungspauschale zu regeln, hat noch einen anderen Vorteil gegenüber der jetzigen Bezahlung von Sitzungsgeldern auf Stundenbasis. Die zeitliche Komponente fällt weg. Bürgermeister Thomas Salzberger hatte als Gegenargument gebracht, dass die Sitzungen deutlich kürzer seien, seit er Bürgermeister ist und so Geld gespart werde. Über Investitionen, Ausgaben oder die Erhöhung von Gebühren sollte aber nicht besonders schnell entschieden werden, nur um Sitzungskosten zu minimieren.
Wobei auch erwähnt werden muss, dass Salzberger mehr als seine Vorgänger bestrebt ist, viele Themen vorzubesprechen und die Gruppierungen im Rat einzubinden.
Auch wenn der von Heißler vorgeschlagene Verzicht am Ende wohl nur rund 20 000 Euro bringen würde – gemessen am Volumen des Haushalts wenig – könnte man damit beispielsweise die Vereine und Organisationen in Kaufering doch entscheidend unterstützen.