Hilfe für die Wirte?
In Dießen geht es darum, wie die Kommune die Gastronomie unterstützen kann
Dießen Sollte den durch die CoronaLage gebeutelten Gastronomen von der Marktgemeinde Dießen geholfen werden? Um diese Frage ging es in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Michael Lutzeier (Die Partei) und die Freien Wähler brachten das Thema auf den Tisch. Sie regten an, den Wirten die Gebühren für die Nutzung gemeindlicher Flächen zu stunden oder zu erlassen.
„Wir haben die Bitte, die Sondernutzungsgebühren, die wir erheben, zumindest 2020 auf null zu stellen und bereits bezahlte Gebühren zu erlassen“, sagte Florian Zarbo (Freie Wähler). Auch solle es ermöglicht werden, die Außenbestuhlung zu vergrößern. Zuvor hatte bereits Michael Lutzeier (Die Partei) per Eilantrag gefordert, die Gebühren in diesem Jahr kostenlos zu stunden: „In Zeiten von Corona sollte die Marktgemeinde Gewerbe und Gastronomie nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Gebühren für Kundenstopper und Tische und anderes im Außenbereich lassen sich mit den derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung nur schwer vereinbaren“, schrieb er darin.
Bürgermeisterin Sandra Perzul (Dießener Bürger) erklärte dazu, bislang habe es noch keine diesbezüglichen Anträge von Betroffenen gegeben. „Wir können aber gucken, was wir da machen können“, meinte sie, und verwies auf ein ohnehin geplantes Gespräch mit dem Gewerbeverband.
Verwaltungsleiter Karl Heinz Springer ergänzte, die Verwaltung habe bereits vorgeschlagen, auf Sondernutzungsgebühren zu verzichten, solange keine Sondernutzung stattfinde. Die Entscheidung darüber falle in die Zuständigkeit der Verwaltung, erklärte er mit Verweis auf die Höhe dieser Gebühren: „Wir reden über Jahresbeträge von 25 bis 300 Euro.“
Erst wegen Corona wochenlang gesperrt und jetzt wegen Reparaturen teilweise nicht benutzbar: Davon berichtete Johann Rieß junior (Freie Wähler) mit Blick auf den Spielplatz in den Seeanlagen. Warum die Reparatur nicht während der vorherigen Sperrung erfolgt sei, wollte er wissen, und wie lange das noch dauere. Bürgermeisterin Perzul berichtete dazu, dass erst kürzlich bei einer Überprüfung festgestellt worden sei, dass die Holzbalken durchgefault seien. Sie hoffe, dass bis nächste Woche die neuen Betonsockel für die Balken ausgehärtet seien und die Sanierung abgeschlossen werden könne.