Abstimmungsschauspiel

Zum Bericht „Vier Stellvertreter für den Landrat“vom 13. Mai: Konstituierende Kreistagssitzung. Das erste Mal, dass ich bei solch einer Sitzung zusah. Erwartungen? Nicht gerade viele. Und trotzdem wurde ich enttäuscht, oder besser gesagt: Ich war geschockt. Denn das Einzige, was ich erwartet hatte, waren echte, demokratische Abstimmungen. Demokratisch waren die Abstimmungen in dem Sinne, dass die Mehrheit der Stimmen zählte. Was aber völlig ausgeblendet wurde, war, dass die Wähler die Grünen bei der Kreistagswahl zur zweitstärksten Fraktion gewählt hatten und somit das Thema Umweltschutz als wichtigen Bestandteil der Politik im Landkreis ansahen.

Lennart Möller (Grüne) hat es ganz richtig formuliert: „Wenn man etwas selbst nicht so gut kann, muss man sich eben Unterstützung von Experten holen.“Doch statt den Wählerwillen hatten CSU, SPD, Freie Wähler und die vermeintlich Unabhängigen Bürger (UBV) nur den Machterhalt und die Mehrheit im Kreistag im Kopf, um alle vier Stellvertreterposten mit Leuten aus den eigenen Reihen zu besetzen. Auf Möllers Wortmeldung entgegnete Landrat Eichinger, dass er nicht glaube, dass die Sitzung auf die Öffentlichkeit wie ein „Abstimmungsschauspiel“wirke. So hatte Möller zuvor das Abstimmungsverhalten der Kreisräte beschrieben. Sehr geehrter Herr Eichinger: Als Teil der Öffentlichkeit kann ich Ihnen sagen, dass es genau so wirkte. Wie ein gut einstudiertes Theaterstück, ein verzweifelter Versuch, die grüne Politik auszugrenzen. Doch das wird nicht lange gelingen, denn der grüne Gedanke ist mittlerweile in der Bevölkerung verankert und verschwindet auch nicht so einfach. Jana Ludwig, Landsberg