Trump will Verkauf erzwingen
Der US-Präsident setzt Tiktok ein Ultimatum
Washington/Peking Mit einer neuen Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, hat US-Präsident Donald Trump seinen Kurs gegen die chinesische Video-App TikTok weiter verschärft. US-Bürgern werden mit der Verfügung „Geschäfte“mit Bytedance, dem Eigentürmer der App, verboten. Die App stelle eine „Bedrohung“der nationalen Sicherheit dar, hieß es in der am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Verfügung. Die App sammle große Mengen an Nutzerdaten und könne es der kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, hieß es.
Trump hatte jüngst mit Nachdruck auf einen Verkauf des US-Geschäfts der App an ein amerikanisches Unternehmen gedrungen. Nun scheint er dies erzwingen zu wollen: Falls der Erlass nicht noch von einem Gericht für ungültig erklärt werden sollte, dürfte TikTok in den USA in 45 Tagen nicht mehr verfügbar sein – wenn das Geschäft nicht zuvor über die Bühne geht.
„Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde“, teilte TikTok mit. Es würden Bedingungen diktiert, ohne die üblichen Rechtsverfahren zu durchlaufen. Man werde alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass TikTok und seine Nutzer fair behandelt werden. Der US-Softwareriese Microsoft brachte sich schon in Stellung, das US-Geschäft von TikTok zu übernehmen. Bis Mitte September wolle man einen Deal mit dem privaten chinesischen Eigentümer aushandeln. Auch der TikTokBetrieb in Kanada, Australien und Neuseeland soll Teil der Vereinbarung sein, erklärte Microsoft in einem Blog-Eintrag. Microsoft will nach eigenen Angaben dafür sorgen, dass alle persönlichen Daten von US-Bürgern in die USA übertragen und nur dort gesammelt würden.
Wie viel Microsoft für TikTok zahlen müsste, ist unklar. Es dürfte aber um einen zweistelligen Milliardenbetrag gehen. Mit dem Deal würde der Windows-Riese auf einen Schlag zu einem relevanten Wettbewerber von Facebook. In einer weiteren Verfügung verbot Trump USBürgern Geschäfte mit der chinesischen Social-Media-App WeChat oder deren Eigentümern.