Kaum Corona‰Verstöße
Der bayerische Corona-Bußgeldkatalog listet 24 Vergehen auf. Doch im Landkreis Landsberg halten sich die Bürger offenbar an die Auflagen. Das LT hat bei Polizei und Landratsamt nachgefragt, warum es so wenige Fälle gibt
Im Landkreis Landsberg wurden bislang nur rund 50 Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet. Das LT hat bei Polizei und Landratsamt nachgefragt.
Es ist das neueste Puzzleteil im bayerischen Corona-Bußgeldkatalog: Wer in einer Gaststätte oder einem Hotel falsche Angaben macht, dem droht ein Bußgeld von 250 Euro. Das hat der Ministerrat vor einigen Tagen in München beschlossen. Der Bußgeldkatalog listet weitere 23 Vergehen auf, die mit Regelsätzen zwischen 150 und 25000 Euro geahndet werden. So viel zur Theorie. In der Realität wurden im Landkreis Landsberg bisher lediglich 50 Bußgeldbescheide erlassen, weil Bürger gegen die Corona-Regeln verstoßen haben.
Wer in Bayern zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske trägt, kann mit 150 Euro dafür belangt werden. Auch andere Corona-Vergehen, wie das Feiern auf öffentlichen Plätzen, können teuer werden. Die Bußgeldhöhe kann höher ausfallen, wenn zum Beispiel wiederholt gegen die Regel verstoßen wird, sie kann aber auch niedriger ausfallen, zum Beispiel, wenn die Gefahr, dass andere infiziert werden, gering ist. Die häufigsten Verstöße im Landkreis Landsberg liegen schon einige Monate zurück. Sie betrafen die Verletzung der Ausgangsbeschränkungen, also das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund, teilt Wolfgang Müller, der Pressesprecher des Landratsamts, auf Nachfrage mit.
Ansonsten liegt die Zahl der Bußgeldbescheide im Vergleich zu anderen Landkreisen im unteren Bereich, wie ein Vergleich unserer Zeitung ergeben hat. Wolfgang Müller listet noch einzelne Verstöße gegen die Maskenpflicht und private Feiern auf. In der Gastronomie, im Gewerbe und im Einzelhandel habe es überhaupt keine Fälle gegeben, die vom Landratsamt geahndet wurden.
Unter anderem auch nicht nach einer Großhochzeit in einer Kauferinger Gaststätte Anfang September, die von der Polizei kontrolliert und danach auch beim Landratsamt angezeigt wurde (LT berichtete). „Aufgrund des Polizeiberichts haben wir keinen Anlass gesehen, ein nach dem Infektionsschutzgesetz einzuleiten“, teilt Pressesprecher Wolfgang Müller zu dem Fall mit. Wie berichtet, hatten sich seinerzeit Anwohner beschwert, dass weit über 100 Persoin und außerhalb der Räumlichkeiten der Gaststätte gefeiert hätten.
Möglichen Verstößen geht das Landratsamt laut Müller nur nach, wenn es Hinweise bekommt. Stichpunktartige Kontrollen seien aufBußgeldverfahren grund der Personalsituation nicht möglich. Aber: „Wir gehen jedem Hinweis nach“, sagt der Pressesprecher. Auch bei Verstößen gegen die Quarantäne-Pflicht von auf das Coronavirus positiv Getesteten und denen ren Kontaktpersonen. Aktuell (am Freitag) seien davon an die 70 Personen betroffen (16 positiv Getestete und etwa 50 Kontaktpersonen).
Dass es im Landkreis Landsberg wenig Verstöße gegen die CoronaAuflagen gab und gibt, führt der Leiter der Landsberger Polizeiinspektion, Bernd Waitzmann, auf die geringen Einschränkungen für die Bürger zurück. „Die Bedingungen sind ganz gut“, sagt er mit Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen es in den vergangenen sieben Tagen gegeben hat – hochgerechnet auf 100 000 Einwohner. Der Warnwert liegt bei 50, der Frühwarnwert bei 35 Fällen. Im Landkreis Landsberg lag er am Sonntag bei 16,6.
Beispiel Würzburg: Als der Warnwert Mitte September deutlich überschritten wurde, durften Gasthäuser in der Innenstadt weder Getränke ausschenken noch Essen servieren. Entlang des Mains war das Trinken unter freiem Himmel verboten. Von solchen Maßnahmen ist der Landkreis Landsberg derzeit noch weit entfernt. In der zurückliegenden Woche habe die Polizei keinen einzigen Verstoß gegen die Corona-Auflagen registriert. „Der überwiegende Anteil der Bürger kann mit den Bedingungen leben“, sagt Waitzmann. Das Tragen einer Maske in Geschäften oder im Stadtbus werde als nicht zu große Einschränkung wahrgenommen.
Auch Gewerbetreibende und Gastronomen halten sich laut Bernd Waitzmann im Großen und Ganzen an die Corona-Regeln. Kontrollen ohne Anlass seien nicht möglich,
Kein Verfahren nach Großhochzeit in Kaufering
„Wir gehen dabei mit Maß und Ziel vor.“
Hinweisen gehe die Polizei aber nach. Auch im öffentlichen Nahverkehr gebe es kaum Verstöße. Wenn überhaupt, dann beim Warten an der Bushaltestelle. Falle das den Kollegen auf, dann reiche auch ein Hinweis. „Wir gehen dabei mit Maß und Ziel vor“, sagt Waitzmann. Zuletzt habe es eine Beschwerde gegeben, dass ältere Schüler in einem Schulbus im Landkreis keine Maske tragen würden. „Wir haben das an das Landratsamt und den Busunternehmer weitergegeben.“