Kritik an weiterem Arbeitskreis
Die Sanierung des Neuen Stadtmuseums wird begleitet
Landsberg Ein Arbeitskreis soll die Sanierung des Neuen Stadtmuseums begleiten. Das hat der Pandemieausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Kritik an diesem weiteren Arbeitskreis kam von CSUStadtrat Christian Hettmer.
Der Arbeitskreis soll die beauftragten Planer bei planerischen und baubegleitenden Entscheidungen der Sanierung begleiten. So müsse nicht jedes Detail im Stadtrat besprochen werden, wie Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) in der Sitzung sagte. Zudem habe man mit dem Arbeitskreis für den Neubau des Jugendzentrums gute Erfahrungen gemacht.
Dem Arbeitskreis gehören Vertreter der Verwaltung, Museumsleiterin Sonia Fischer und die Stadträte Karl Egger (Grüne), Axel Flörke (Landsberger Mitte), Wolfgang Neumeier (UBV) und Petra Ruffing (CSU) an. Die Leitung des Arbeitskreises hat Dritter Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) inne.
Christian Hettmer kritisierte die Schaffung eines weiteren Arbeitskreises. Im Stadtrat und seinen Ausschüssen müsse Parität, also ein gleichmäßiges Verhältnis von Vertretern entsprechend dem Wahlergebnis gewährleistet sein. Entscheidungen, die in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrats oder seiner Ausschüsse fallen, könnten nicht auf einen nicht paritätisch besetzten Arbeitskreis verlagert werden. Dessen Aufgabenbereich könnten somit nur Fragestellungen betreffen, die sowieso in den Zuständigkeitsbereich der Oberbürgermeisterin und der Stadtverwaltung fallen. Kleinere Fraktionen würden zunehmend Probleme haben, Vertreter in die Arbeitskreise zu entsenden.