Corona hinterlässt Spuren bei den Finanzen

In Dießen ist die Zeit steigender Steuereinnahmen erst einmal vorbei

Dießen Die anhaltende Corona-Situation könnte in diesem Jahr auch in den Finanzen der Marktgemeinde Dießen Spuren hinterlassen. Das wurde bei der ersten Beratung des Haushalts im Finanzausschuss deutlich. Kämmerin Regina Metz rechnet vor allem mit sinkenden Steuereinnahmen, daneben gibt es noch einen zweiten Faktor.

Im Finanzausschuss ging es zunächst um den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen (vor allem Steuern, Gebühren und staatliche Zuweisungen) und Ausgaben (vor allem Personalkosten und die Unterhaltskosten der gemeindlichen Einrichtungen) abbildet. Sein Volumen wird mit 23,2 Millionen Euro praktisch dem Umfang des vergangenen Jahres entsprechen. Bei den wichtigsten laufenden Einnahmen geht der Etatentwurf von einem Rückgang von knapp zehn Prozent aus. Besonders deutliche Rückgänge werden bei der Gewerbesteuer (2,6 statt 3,4 Millionen Euro Ansatz im vergangenen Jahr) und bei der Schlüsselzuweisung (1,6 statt 2,0 Millionen Euro) erwartet.

Beim Einkommensteueranteil rechnet die Kämmerin mit 7,5 statt mit 7,7 Millionen Euro. Zugleich steigt die größte laufende Einzelausgabe an: Bei der Kreisumlage werden 6,6 Millionen Euro fällig, im vergangenen Jahr waren es 6,3 Millionen. Hintergrund ist, dass die Umlagen nach den zwei Jahre zurückliegenden Haushaltszahlen berechnet werden – und da sah die Einnahmensituation in Dießen noch besser aus.

Beide Faktoren könnten nun dazu führen, dass die laufenden Einnahmen unter den laufenden Ausgaben bleiben könnten. Im aktuellen Haushaltsentwurf ist von einem Defizit von knapp 1,7 Millionen Euro die Rede. Dieses müsste aus dem Vermögenshaushalt gedeckt werden – sprich aus der Rücklage oder durch eine Kreditaufnahme.

Allerdings weichen in Dießen die in der Regel vorsichtig kalkulierten

Haushaltsansätze deutlich von den späteren Rechnungsergebnissen am Ende des Jahres ab. 2019 etwa war im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von knapp 600000 Euro im Haushaltsplan zu finden, tatsächlich belief sich das Plus am Ende des Jahres auf knapp 4,4 Millionen Euro. Auch im Vermögenshaushalt, der im Wesentlichen die Investitionen abbildet, gehen Planung und Ergebnisse oft weit auseinander. Das liegt zum einen schon am Spielraum beim Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt (Zuführung zum Vermögenshaushalt), aber auch daran, dass sich im Haushalt eingeplante Investitionen verschieben. So wurden im vergangenen Jahr die Ansätze etwa für den Bau weiterer Parkplätze an der Markthalle, die Neugestaltung des Platzes über der Tiefgarage in der Mühlstraße und der Seeanlagen kaum in

Anspruch genommen. Das bedeutete eine Einsparung von annähernd zwei Millionen Euro. Dementsprechend musste auch die geplante Entnahme von 7,1 Millionen Euro aus der Rücklage nicht beansprucht werden. Zum Jahreswechsel hatte die Gemeinde eine Geldreserve von 8,4 Millionen Euro. Der Schuldenstand (dabei handelt es sich nur um Verbindlichkeiten des gebührenfinanzierten Wasserwerks) lag bei 225000 Euro.

Der Vermögenshaushalt wird in der Finanzausschusssitzung in der nächsten Woche beraten. Die größten Einzelposten sind dabei nach derzeitigem Stand Ausgaben für die Umgestaltung der Seeanlagen in Höhe von gut 2,2 Millionen Euro und für den Erwerb von Grundstücken in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Um welche Flächen es sich handelt, unterliegt noch der Geheimhaltung.

Größere Änderungen wurden in der Finanzausschusssitzung nicht beschlossen. Die Wortmeldungen beschränkten sich überwiegend auf Nachfragen.