Mehr Geld für die Dießener Feldwege
Die Gemeinde will in diesem Jahr erstmals seit 2010 mehr Geld bereitstellen
Dießen Wie geht es mit dem Feldwegebau im Markt Dießen weiter? Diese Frage hat jetzt den Finanzausschuss des Gemeinderats beschäftigt. Den Anstoß dafür gab ein Antrag der CSU. Sie wollte erreichen, dass sich die Gemeinde für den Unterhalt der Wirtschaftswege in den Fluren stärker finanziell engagiert.
In Dießen ist es seit jeher Praxis, dass sich die örtlichen Jagdgenossenschaften (die Zusammenschlüsse aller Eigentümer von jagdbaren land- und forstwirtschaftlichen Flächen) um den Wegeunterhalt kümmern. Dafür verwenden sie ihre Einnahmen etwa aus den Jagdpachten. Zugleich bezuschusste die Gemeinde bis 2003 die Wegebaukosten mit 50 Prozent. Später wurden die Ausgaben auf jährlich 25000 und seit 2010 auf jährlich 20000 Euro gedeckelt. Nun beantragte die CSU, den gemeindlichen Zuschuss in diesem Jahr auf 60000 Euro zu erhöhen. Doch da zog der Finanzausschuss nicht mit.
Bürgermeisterin Sandra Perzul (Dießener Bürger) erklärte, sie wolle zunächst mit Landwirtschaftsreferent Jürgen Zirch (CSU) mit den Jagdgenossenschaften sprechen und dann dem Gemeinderat darüber berichten. Ansonsten solle es in diesem Jahr bei dem 20000-Euro-Betrag bleiben. Sie wolle erst abklären, wie viel Geld wirklich notwendig ist.
In diesem Zusammenhang legte die Verwaltung eine Aufstellung vor, aus der hervorgeht, dass in den vergangenen Jahren die im Haushalt bereitgestellten 20 000 Euro von den Jagdgenossenschaften teilweise gar nicht beansprucht wurden. Demnach liegen die nicht abgerufenen Summen je nach Jagdgenossenschaft zwischen rund 5000 und rund 22 000 Euro.
Geschäftsstellenleiter Karl Heinz Springer warf in die Diskussion ein, dass nach dem Straßen- und Wegegesetz nicht die Gemeinde für den Unterhalt der Wirtschaftswege zuständig sei, sondern die Anlieger. Wenn die Gemeinde hierfür tätig werde, habe sie das Recht, bis zu 75 Prozent der Kosten auf die Anlieger umzulegen. Dagegen verwies Andreas Kölbl (CSU) darauf, dass die Wege ja nicht nur von Land- und Forstwirten benutzt würden, sondern auch von Erholungssuchenden wie Radfahrern.
Der Antrag der CSU wurde schließlich mit 7:1 Stimmen abgelehnt. Allerdings folgte das Gremium auch nicht dem Vorschlag der Bürgermeisterin, es bei 20 000 Euro im Haushalt zu belassen, stattdessen fand der Antrag von Frank Fastl (Freie Wähler) für 40 000 Euro eine 5:3-Mehrheit.