Mächtig angeschlagen
Im Kampf gegen Corona bekommt Gesundheitsminister Jens Spahn gerade jede Menge Kritik ab. Sogar sein Rücktritt wird gefordert. Warum die Union den 40-Jährigen aber für die Zeit nach Merkel braucht
Berlin Als Gesundheitsminister Jens Spahn den wohl größten Rückschlag in der Covid-19-Impfkampagne der Bundesregierung verkünden muss – den Stopp für AstraZeneca –, wirkt er mächtig angeschlagen. Äußerlich macht sich das daran bemerkbar, dass der CDU-Politiker unrasiert vor die Kameras tritt. Das kommt selten bei ihm vor, Spahn ist sonst immer schick in Schale. Natürlich ist die Rasur eines Politikers nur eine Anekdote, aber der Gesundheitsminister hat da gerade eine paar schwere Stunden der Entscheidung hinter sich – und er weiß, dass die nächsten Stunden und Tage noch belastender werden. Noch vor wenigen Wochen war er einer der Stars im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Derzeit ist Spahn so unbeliebt, dass einige sogar seinen Rücktritt fordern.
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki gehört zu denen, die Spahn nicht mehr im Kabinett sehen wollen. „Die Leistungen von Herrn Spahn als Gesundheitsminister kann man nur mit einer Fünf oder Sechs be
Spahn ist seiner Aufgabe nicht gewachsen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Kubicki wünscht sich eine Kabinettsumbildung, und damit sich die auch lohnt, fordert der Politik-Fuchs gleich noch den Rauswurf von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Eine Kabinettsumbildung jedoch hat Kanzlerin Merkel bereits abgelehnt – und Kubickis Chef kassiert seine Forderungen wenig später wieder ein. Einzelne in seiner Partei hätten eine solche Meinung, sagt Christian Lindner, aber: „Für die FDP insgesamt möchte ich das Augenmerk jedenfalls lieber auf die Problemlösung und nicht auf das Personal legen.“
Kubicki hat zwei Dinge in einen Topf geworfen, die wenig miteinander zu tun haben. Denn auf Peter Altmaier sind selbst die Parteifreunde bei CDU und CSU sauer, weil die Wirtschaftshilfen nicht wie gewünscht fließen. Spahn jedoch wird von den eigenen Leuten gestützt.
Spahn könne, sagt ein hochrangiges Fraktionsmitglied von der CDU, nichts dafür, dass AstraZeneca vorläufig vom Markt genommen worden sei. Die Verzögerungen beim Impfen seien die Schuld der Länder, nicht die des Bundesministers. Ein Blick in die Bestände zeigt, dass das stimmen könnte: Rund 3,7 Millionen Impfdosen (AstraZeneca inklusive) lagern gerade in den Kühlkammern, kommen aber nicht in die Arme der Impfwilligen. Die Umsetzung liegt in den Ländern – und damit das Versagen.
Spahn wurde bis dato vor allem kritisiert, dass er nicht schnell genug ausreichend Schnelltests bestellt habe. Die Lage ist seit 8. März aber deutlich besser geworden.
Doch beim Wahlvolk ist das noch nicht angekommen: In der Bundesregierung kämpft vor allem die Union mit dem Vertrauensverlust der Bevölkerung. Nach den Diskussionen über die Maskenaffäre und im Umfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und RheinlandPfalz hat sie in einer Forsa-Umfrage für die Sender im RTL und n-tv gerade vier Prozentpunkte auf 29 Prowerten. zent verloren. Auf diesem UmfrageNiveau stand die Union zum letzten Mal Mitte März 2020 – also noch vor dem großen Ausbruch der CoronaPandemie in Deutschland.
Diese Umfragewerte zeigen umgekehrt, dass die Union von der Corona-Pandemie enorm profitieren konnte und sogar die 40-ProzentMarke erreichte. Und da wiederum war es das Krisenmanagement ihres Gesundheitsministers Jens Spahn, das in der Bevölkerung den Umfragen zufolge hohe Anerkennung genoss und CDU wie CSU zu diesen Höhenflügen verhalf.
CDU-Chef Armin Laschet stärkte Spahn gerade demonstrativ den Rücken. Der Minister habe in der Pandemie gerade den schwersten Job überhaupt, sagte er im ZDF. Für den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ist Spahn auch deshalb wichtig, weil er einen Part übernommen hat, den Laschet keiner glaubhaft abnehmen würde und den im Übrigen auch Kanzlerin Merkel als Regierungschefin nicht ausfüllen kann: Spahn ist die Verbindung zum rechten Flügel in der CDU. Zu all denen, die Friedrich
Merz lieber gehabt hätten als Laschet, und zu all denjenigen, die seit jeher unzufrieden mit Merkels Politik sind.
Sie alle erinnern sich noch gut an den März 2018, als sich SchwarzRot von den schwierigen Koalitionsverhandlungen ausruhte und Spahn den Frieden abrupt mit dem Satz beendete, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Seitdem wissen sie bei CDU und CSU, dass Spahn ihr Mann für die harte Linie ist. Dass er sich für viele Millionen Euro ein neues Haus kauft, dem umstrittenen Unternehmer Elon Musk einen Preis verleiht oder andere gegen eine Tischgebühr von 9999 Euro zum Essen einlädt, vergrößert sein Standing bei nicht wenigen CDU-Mitgliedern noch.
Forderungen aus der Schwesterpartei CSU nach einer Verjüngung des Kabinetts in der zweiten Legislaturperiode, wie es etwa CSU-Chef Markus Söder mehrfach vorbrachte, sind deswegen auch keine Kritik an Spahn. Bei den Plänen für die Union der Zukunft beziehen sie den 40-Jährigen in solche Überlegungen als feste Größe mit ein.
Er verhalf der Union zum UmfrageHöhenflug