Bayern will strengere Notbremse

Bundesweite Regeln gehen dem Freistaat nicht weit genug

München Trotz der bevorstehenden bundeseinheitlichen Corona-Notbremse könnte es in Bayern zu strikteren Regelungen kommen. Das kündigte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Ministerrats an. Die Länder hätten rechtlich die Möglichkeit, über die Regelungen in dem Bundesgesetz hinauszugehen, sagte Herrmann. „Die Notbremse ist sozusagen die Untergrenze“, betonte er. Nach den Beschlüssen in Berlin werde die Staatsregierung schauen, wo sie tätig werde.

Ein möglicher Bereich sind laut Herrmann die Vorschriften für die Schulen. Bei der Bundes-Notbremse sollen diese ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend auf Distanzunterricht umstellen, zunächst war sogar ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen genannt. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte den Wert von 165 „etwas seltsam“.

In Bayern gibt es derzeit für die meisten Klassen bereits ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Distanzunterricht, ausgenommen sind nur die Abschlussklassen an Grundund weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe. Herrmann kündigte an, Bayern werde wohl Regelungen der Bundes-Notbremse, sofern sie strikter sein sollten als bisherige bayerische Regelungen, übernehmen. Das könnte etwa beim Einzelhandel der Fall sein.

Es sei im Moment nicht die Zeit für Lockerungen, meinte Herrmann. Es gebe nach wie vor eine dynamische Infektionslage mit etlichen Herausforderungen, zudem müsse die Impfkampagne vorangehen. Die am stärksten von CoronaNeuinfektionen betroffene Altersgruppe in Bayern sind derzeit die 15- bis 19-Jährigen, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek erläuterte. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in dieser Altersgruppe liege derzeit bei 321,3, bei den 10- bis 14-Jährigen noch immer bei 242. Insgesamt liegt der Durchschnitt in Bayern derzeit bei 185.