Unregelmäßigkeiten beim Wasserversorger
Versammlung
Die Untersuchung der Unterlagen des Zweckverbands Obere Singoldgruppe ergibt mehrere Unstimmigkeiten und Fehler. Wie die Prüfer darauf reagieren. Das Leitungsnetz einer Straße in Ellighofen wird erneuert
Stadtwerke Landsberg für Betriebsführung zuständig
Waal/Landkreis Vergangenheitsbewältigung stand bei der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Obere Singoldgruppe auf der Tagesordnung. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hatte nämlich die Tätigkeit des Wasserversorgungs-Verbands zwischen 2009 und 2019 unter die Lupe genommen und dabei einige Kritikpunkte entdeckt. Mit diesen hatten sich nun die Vertreter der Mitgliedskommunen Waal, Buchloe, Unterdießen und Landsberg bei ihrer Zusammenkunft im Waaler Bürgerhaus zu beschäftigten, bevor sie ihren Blick in die Zukunft richten konnten.
„Ein Zeitraum von zehn Jahren ist sehr lang. Das werden wir künftig anders handhaben“, kündigte Robert Protschka, Vorsitzender des Wasserzweckverbands Obere Singoldgruppe und Waaler Bürgermeister, an. Denn einige Unstimmigkeiten, auf die der BKPV hingewiesen hat, sind juristisch und finanziell von Bedeutung, wurden aber teils etliche Jahre nicht bemerkt. Es hätten aber alle angesprochenen Kritikpunkte in Abstimmung mit der Kommunalen Rechtsaufsicht am Landratsamt Landsberg gelöst werden können, sagte Protschka. Diese ist zuständig, weil die kaufmännische und technische Betriebsführung des Verbands bei den Stadtwerken Landsberg liegt.
Die unmittelbarsten Folgen für die Arbeit des Zweckverbands hat die Feststellung, dass die Zusammensetzung der Verbandsversammlung seit 2014 nicht der Satzung entsprach. Diese sieht nämlich 23 Mitglieder vor, momentan sind es aber 25. So müssen die Gemeinden Waal und Unterdießen jeweils einen ihrer Vertreter abberufen. Auf LT-Nachfrage erläutert Unterdießens Bürgermeister Alexander Enthofer den Fehler: „Je nach Wassermenge entsendet jede Gemeinde eine Zahl von Vertretern. Bei uns sind es sechs. Ist der Bürgermeister dabei, dürfen es
fünf weitere sein. Waal und wir haben den Bürgermeister aber zusätzlich entsandt.“In der jüngsten Gemeinderatssitzung habe deswegen Rat Ludwig Czech seinen Sitz aufgegeben, berichtet Enthofer.
In den Jahren 2010 bis 2014 habe der Verband zudem keine Haushaltssatzungen erstellt, bemängelte der BKPV weiter. Das bedeute, dass der Vertrag über ein Darlehen von 400000 Euro, das der Verband in dieser Zeit aufgenommen hat, nicht rechtswirksam war. Da dadurch aber kein finanzieller Nachteil entstanden sei, lege die Rechtsaufsicht diesen Fall „zu den Akten“, wie Protschka erläuterte.
Mindereinnahmen von knapp 300 000 Euro für den Verband prangerten die Prüfer an, weil dieser einige Jahre die Ausgaben für die Bereitstellung von Löschwasser für die Feuerwehren nicht auf die Kunden
umgelegt hatte. Dies sei „wohl Konsens“in der Verbandsversammlung gewesen, meinte der Vorsitzende. Die Rechtslage verpflichte die Versorger jedoch, auch diese Kosten zu refinanzieren. In Absprache mit der Rechtsaufsicht sei aber auch unter dieses Kapitel ein „Schlussstrich“gezogen worden, so Protschka. Der Verband, der das Defizit getragen hat, müsse keine Nachzahlungen oder Ähnliches fordern. Inzwischen würden die Ausgaben gesetzeskonform verrechnet. Nachdem die Versammlungsmitglieder alle Kritikpunkte zur Kenntnis genommen und auch den früheren Verbandsvorsitzenden nachträglich für das Jahr 2013 entlastet hatten, war „die Vergangenheit aufgearbeitet“, wie Protschka zufrieden feststellte.
Weiter in die Zukunft als geplant werden sich die für heuer vorgesehenen Sanierungen am Wasserleinoch
tungsnetz verschieben. Die Obere Singoldgruppe hatte entsprechende Arbeiten in der Bergstraße in Emmenhausen, in der Raiffeisenstraße in Honsolgen sowie in der Fuchstalstraße in Ellighofen ausgeschrieben. Inzwischen seien auch Angebote einiger Firmen für die Aufträge mit einem Gesamtvolumen von gut 900000 Euro eingegangen, wie Martin Michl, bei den Stadtwerken Landsberg für die technische Planung zuständig, berichtete. Doch die Verbandsversammlung beschloss einstimmig, die Ausschreibung „aus wirtschaftlichen Gründen“aufzuheben und einen neuen Bieterwettbewerb zu eröffnen. Die Bagger werden daher nicht wie geplant im Herbst rollen, sondern wohl erst im nächsten Jahr.
Geplant ist zudem, die Oberflurhydranten im Versorgungsgebiet nach und nach mittels Sandstrahlen
von Rost und Schmutz zu befreien und neu zu lackieren. Bei Bedarf solle der Bereich rund um die Löschwasserspender auch gepflastert werden, damit sie nicht von Büschen überwuchert werden können, kündigte Protschka an.
Michl berichtete von einigen ungeplanten Reparaturen und Leitungsumlegungen, die durch den Neubau von Gebäuden und die Ausweisung von Bauland notwendig wurden. Nahezu abgeschlossen sei der Bau des Wasserleitungsnetzes für die Erschließung der neuen Bauplätze an der Otto-Kobel-Straße im Südosten von Waal. Dank eines einstimmigen Beschlusses der Versammlung kann nun auch umgehend eine defekte Pumpe am Brunnen Hartmahd repariert werden, sodass dort dann wieder drei Pumpen für den Trinkwassernachschub für die Obere Singoldgruppe sorgen.