Finanzen: „Müssen uns Gedanken machen“
Mit Sorge blickt Obermeitingens Bürgermeister Erwin Losert auf die Situation seiner Gemeinde. Der neue Bauhof und ein Projekt für die Jugend bleiben in der Warteschleife.
Bürgermeister Erwin Losert (CSU) und den Mitgliedern des Obermeitinger Gemeinderats fallen einige Projekte ein, die sie gerne realisieren würden, doch der Blick auf die Finanzen der Kommune sorgt für nachdenkliche Mienen. „Wir müssen uns Gedanken machen, was wir uns noch leisten können und wo es Einsparpotenziale gibt“, fasste der Rathauschef die Situation zusammen, bevor Kämmerer Otto Lichtblau in der vergangenen Ratssitzung die aktuellen Zahlen und die Finanzplanung für die kommenden Jahre vorstellte und über einzelne Projekte diskutiert wurde.
„Wir leisten uns nicht viel und müssen trotzdem 500.000 Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt schieben. Es sollte andersherum sein. Ich träume seit zehn Jahren von einer zusätzlichen Stelle beim Bauhof, das kann ich mir abschminken. Es kann doch nicht sein, dass wir Grundstücke veräußern müssen, um den laufenden Betrieb zu finanzieren“, so Losert.
Die Gemeinde wird heuer voraussichtlich auch auf die Rücklagen zugreifen. Am Ende stehe immer die Frage, welche Vorhaben tatsächlich auch umgesetzt werden, verwies der Kämmerer. Auch in den Vorjahren sei es immer schon eng gewesen, habe dann aber doch noch funktioniert.
Wie berichtet, geht es allein beim Kindergarten St. Mauritius um ein Defizit von 532.000 Euro. Hier hat die Verwaltung eine Gebührenerhöhung um 9,5 Prozent empfohlen. Eine Entscheidung dazu steht noch aus. Was den Haushalt der Gemeinde zusätzlich belastet, ist die Kreisumlage. Die wird auf Basis der Einnahmen von vor zwei Jahren berechnet und wurde vom Kreistag heuer – wie schon im Vorjahr – um einen Prozentpunkt angehoben. Die Prognose für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegt mit 400.000 Euro rund 150.000 Euro unter dem Ergebnis von 2022. Überwies die Gemeinde im Jahr 2017 noch rund 800.000 Euro an den Kreis, werden es heuer 1,2 Millionen Euro sein, informierte der Kämmerer der VG Igling. „Mit dem Anteil an der Einkommenssteuer
können wir aber zufrieden sein“, so Lichtblau. Fast 1,4 Millionen Euro sind hier angesetzt. Und nicht nur der Kreis will mehr Geld von der Kommune, auch die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Igling und den Schulverband steigen. Im Gegenzug fließen über 500.000 Euro an Schlüsselzuweisungen an die Gemeinde.
Weil das Geld knapp ist, bleiben unter anderem der geplante neue Bauhof und der von Jugendlichen gewünschte Pumptrack – ein Parcours für Radfahrer und Skater mit Hügeln und Senken – erneut in der Warteschleife. Für den Bauhof werden aber neue Maschinen und Geräte für etwa 100.000 Euro angeschafft. Die weit größere Maßnahme, der Neubau, wurde aber in die Jahre 2026 und 2027 verschoben. Hier bestand die Hoffnung, diesen gemeinsam mit Hurlach im Außenbereich realisieren zu können. Die Regierung von Oberbayern habe dieses Ansinnen aber abgelehnt, so Losert auf Nachfrage. Nun ist die Gemeinde wieder bei der Anfangsplanung und will den Wagnerhof nutzen. „Findet sich ein adäquates Grundstück, das nicht im Außenbereich liegt, können wir dies gerne noch einmal ändern“, so der Bürgermeister. 1,3 Millionen Euro sind im Finanzplan dafür eingestellt. Ein geringfügig unter dieser Summe liegender Kredit ist dann auch vorgesehen. Für dieses Jahr wurde eine Kreditaufnahme bis zu 500.000 Euro festgesetzt.
Gemeinderat Joachim Starkmann (CSU) hakte nach, warum für den Pumptrack nicht einmal ein Platzhalter im Finanzplan bis 2027 vorgesehen sei, für den Weg zum Waldgehege aber Geld ausgegeben werden soll. „Der ist doch auch Luxus“, äußerte er zu den 180.000 Euro, die dafür heuer und 2025 vorgesehen sind. Losert antwortete, er gebe das Projekt ungern auf. Möglicherweise ließen sich über den Zusammenschluss „Gemeinsames Entwicklungskonzept Lechfeld“Gelder für den Wunsch der Jugend generieren.
Große Summen sind auch für den Erwerb von Grundstücken eingestellt. Jeweils 500.000 Euro von 2024 bis 2026. Starkmann wollte vom Bürgermeister wissen, ob hinter den Zahlen ein konkretes Vorhaben stehe. Losert verwies auf laufende Gespräche und einen Beschluss des Gemeinderats. Der sehe vor, dass die Gemeinde landwirtschaftliche Flächen erwerbe, um diese später als Tauschflächen anbieten zu können, wenn weitere Gewerbeflächen entstehen. Im Gegenzug sollen 3,5 Millionen Euro eingenommen werden durch den Verkauf von Grundstücken im Baugebiet Süd VI. Hier muss aber noch ein sechsstelliger Betrag für die Erschließung inklusive Straßenbeleuchtung heuer aufgebracht werden.
Handlungsbedarf besteht auch am Kirchberg, hier wird die Wasserleitung für 100.000 Euro heuer ausgetauscht und zwei neue Hydranten eingebaut. „Die Leitung ist an der Leistungsgrenze. Wir brauchen eine mit einem größeren Querschnitt, um im Falle eines Feuers im erweiterten Kindergarten ausreichend gewappnet zu sein“, so Losert. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 3,1 Millionen Euro und der Verwaltungshaushalt ist mit 4,1 Millionen Euro veranschlagt.